Deimberg Rat lehnt Grundsteuer-Anhebung erneut ab

Alle Ausgaben in Deimberg müssen nun von der Kommunalaufsicht genehmigt werden.
Alle Ausgaben in Deimberg müssen nun von der Kommunalaufsicht genehmigt werden.

In Deimberg wird es nicht sprichwörtlich sondern ganz real dunkel: Der Deimberger Ortsgemeinderat hat die Erhöhung der Grundsteuern erneut abgelehnt. Der Haushalt wird so nicht genehmigt werden. Die Straßenbeleuchtung in der etwa 100 Einwohner zählenden Gemeinde im Norden des Landkreises soll nun abgeschaltet werden.

Der Rat hatte bereits Mitte Mai die für einen Ausgleich der Investitionsmaßnahmen erforderliche Erhöhung der Grundsteuer-Hebesätze abgelehnt. Um die Haushaltssperre abzuwenden, wurden Haushalt und Grundsteuer erneut auf die Tagesordnung genommen, davor in einer Einwohnerversammlung die Stimmung ausgelotet. Der Tenor sei gewesen, dass ein Zeichen gesetzt werden sollte, sagte Ortsbürgermeisterin Susanne Heer der RHEINPFALZ. Und das hat der Rat dann am Freitagabend mit sechs zu eins Stimmen getan.

Die Grundsteuer-Erhöhung ebenfalls mehrheitlich abgelehnt haben die Räte in Wolfstein, wo am Montagabend erneut beraten wird, in Reipoltskirchen, wo am Donnerstagabend noch eine Sitzung ist, sowie in Offenbach-Hundheim. Dort ist eine erneute Beratung nicht möglich, die Entscheidung muss bis Ende des Monats gefallen sein.

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