Kusel RHEINPFALZ Plus Artikel Corona hält die Justiz nicht auf

Der Betrieb im Amtsgericht Kusel geht eingeschränkt weiter. Ein Info-Punkt ist eingerichtet worden.
Der Betrieb im Amtsgericht Kusel geht eingeschränkt weiter. Ein Info-Punkt ist eingerichtet worden.

Machen auch Gerichte wegen der Viruskrise dicht? Nein. Jedoch entscheidet jeder vorsitzende Richter selbst, ob eine Verhandlung stattfindet. Laut Empfehlung soll nur Unaufschiebbares verhandelt werden. Die Rechtspflege funktioniere weitestgehend, betonen Gerichte in Kusel, Zweibrücken und Kaiserslautern.

Es ist ein Ausnahmefall, auch in Ausnahmezeiten: Behördliche Anordnungen greifen nicht; niemand, weder Politik noch Behörden, weder Landesregierung noch übergeordnete Gerichte, haben Einfluss darauf,

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