Kusel „Wir werden die Bürger noch mal warnen“

Die Verbandsgemeinde (VG) Lauterecken-Wolfstein will die innerörtliche Verkehrsüberwachung künftig selbst in die Hand nehmen. Dazu kooperiert sie mit der Nachbar-VG Otterbach-Otterberg. Bürgermeister Egbert Jung erklärt, wie weit die Vorbereitungen sind und wie diese Verkehrsüberwachung in Zukunft ablaufen wird.

„In den nächsten Tagen sollen die verschiedenen Softwares zur Auswertung der Messbilder oder für die Bußgeldverfahren installiert werden“, sagt Jung. In den kommenden Wochen werde dann zusammen mit den Kollegen der Otterbacher Ordnungsbehörde an den Messgeräten im Straßenverkehr geübt – das heißt, es wird unter Anleitung der Geübten geblitzt. Welcher Aufwand im Voraus nötig war, um die Verkehrsüberwachung zu starten, erklärt Jung: „Für die verschiedenen Computerprogramme werden einmalig etwa 6000 Euro gebraucht, die Messtechnik kostet pro Nutzungstag 75 Euro, da wir sie von der anderen Verbandsgemeinde nur ausleihen.“ Hinzu kämen 1500 Euro für die Schulung sowie 670 Euro jährlich zur Wartung und Instandsetzung. „Wir machen uns keine Gedanken über eine eigene Anlage“, fährt der Bürgermeister fort, „die Otterbacher Anlage ist sowieso nicht voll ausgelastet und steht uns somit fast immer zur Verfügung.“ 16 Stunden im Monat, also entweder zwei Tage am Stück oder nach Absprache auch an mehreren Tagen, könne die Anlage ausgeliehen werden. „Diese Verkehrsüberwachung darf aber nicht als zusätzliche Einnahmequelle für die Verbandsgemeinde gesehen werden, sondern als Ersatz für die Polizei“, betont Jung. Im Zuge der VG-Fusion habe man die Gelegenheit beim Schopf gepackt und diesen Bereich übernommen. „In der Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg betragen die Einnahmen der Anlage 30.000 Euro, diese decken nur die Kosten ab, so soll es dann auch bei uns sein.“ Dass Bedarf für eine solche Anlage bestehe, daran gebe es keine Zweifel – immer wieder bekomme Jung Anfragen von Ortsbürgermeistern, ob man im jeweiligen Dorf eine Geschwindigkeitskontrolle durchführen könne. Künftig entscheidet das Ordnungsamt, wo geblitzt werden könnte. „Dazu muss es natürlich Hinweise geben und an der entsprechenden Strecke muss es auch möglich sein, die Gerätschaften sicher aufzustellen“, erläutert Jung. Die eigentliche Mehrarbeit käme dann auf die Verwaltung zu: „Der Hauptaufwand liegt in den Nachfolgearbeiten. Das Material muss ausgewertet, Bußgeldbescheide ausgestellt werden – Sorgfalt und Gründlichkeit sind dabei ein Muss.“ Schließlich hänge damit auch viel zusammen: Fahrverbote oder gar der Verlust des Führerscheins – all das müsse gründlich bearbeitet werden. Dass die Verbandsgemeinde diesen Aufgabenbereich übernehmen müsse, sei Jung bereits vor einigen Jahren mitgeteilt worden: „Da hieß es bereits, dass die Polizei aus Gründen des Personalmangels innerorts bald keine Messungen mehr vornehmen kann.“ Er kann sich gut vorstellen, dass sich noch weitere Verbandsgemeinden im Kreis anschließen könnten. Wenn alle Vorbereitungen in wenigen Wochen abgeschlossen sind, wird es direkt losgehen. „Wir werden die Bürger dann aber noch mal warnen“, verspricht Jung. (uck)