Kreis Kaiserslautern RHEINPFALZ Plus Artikel Warum der Kreishaushalt erst 2024 verabschiedet wird

Vor dem Oberverwaltungsgericht in Koblenz hat der 800-Seelen-Ort Hirschhorn im Sommer einen Prozess gewonnen, dessen Auswirkunge
Vor dem Oberverwaltungsgericht in Koblenz hat der 800-Seelen-Ort Hirschhorn im Sommer einen Prozess gewonnen, dessen Auswirkungen nun weit über die Lautertalgemeinde hinausgehen.

Hintergrund: Der Kreishaushalt 2024 wird nicht wie gewohnt im Dezember, sondern erst im neuen Jahr verabschiedet. Grund ist der Prozess, den die Ortsgemeinde Hirschhorn gegen den Landkreis und die Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg angestrengt und gewonnen hat.

Bei dem Prozess ging es um die Kreis- und Verbandsgemeindeumlage: Diese Zahlungen müssen die Kommunen an Kreis und Verbandsgemeinde (VG) entrichten, was gerade in finanzschwachen Gemeinden den Haushalt stark

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