Kreis Kaiserslautern Stromkosten dank LED-Beleuchtung gesunken

Strittig war bei der Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag die Finanzierung der LED-Straßenbeleuchtung durch wiederkehrende Beiträge. Drei Ratsmitglieder stimmten gegen eine Änderung des Straßenausbauprogramms.

Das Straßenausbauprogramm 2016 bis 2020 wurde wegen höherer Kosten geändert. Der Ausbau der Langgasse war teurer als geplant, weshalb der Ausbau der Altgasse ins nächste Ausbauprogramm, das ab 2021 läuft, verschoben wird. Außerdem war nach Auskunft von Ortsbürgermeisterin Barbara Schommer (SPD) nachträglich eine Rechnung der Werke gekommen. Kai Marhofer (CDU) verwies darauf, dass die Unterdeckung auch von der Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED komme. Die neue LED-Beleuchtung habe sich „wahnsinnig amortisiert“, sagte Schommer. Die Stromkosten der Gemeinde seien drastisch gesunken. Allerdings sei 2014, als der Rat die neue Straßenbeleuchtung beschlossen habe, klar gewesen, dass diese zusätzlichen Kosten am Ende zu einer Unterdeckung bei der Endabrechnung des Straßenbauprogramms führen. Marhofer sagte, dass die Bürger die Straßenbeleuchtung über die Beiträge zwar gezahlt hatten, von den geringeren Stromkosten aber nicht profitierten, da sich die Ersparnis nicht in den wiederkehrenden Beiträgen niederschlage. Der Rat beschloss die Änderung des Ausbauprogramms bei Gegenstimmen von Marhofer, Hartwig Schneider (parteiunabhängige Fraktion) und Stephan Manuel (CDU). Außerdem beschloss der Rat den Nachtragshaushalt für das laufende Jahr. Dabei wurden unter anderem der Hebesatz für die Grundsteuern A und B auf 450 Prozent angehoben. Kai Marhofer und Hartwig Schneider stimmten dagegen, Stephan Manuel enthielt sich. Klaus Feller von SDU-Plan soll die Bauleitung für den Ausbau der Langgasse (Marhofer und Manuel stimmten dagegen) und den zweiten Bauabschnitt der Neugestaltung der Ortsmitte (Marhofer, Manuel und Schneider stimmten mit nein) übernehmen.