Kaiserslautern Streit um interne Abstimmung

War ein Aushängeschild der Kaiserslauterer CDU: Nico Welsch. Er trat als OB-Kandidat und drei Mal als Bürgermeisterkandidat an.
War ein Aushängeschild der Kaiserslauterer CDU: Nico Welsch. Er trat als OB-Kandidat und drei Mal als Bürgermeisterkandidat an.

Unterschiedliche Auffassungen bestehen über die Frage, ob der CDU-Kreisvorsitzende Michael Littig im Parteivorstand darüber hat abstimmen lassen, ob Nico Welsch, der bisherige stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende, überhaupt noch auf die Liste der Partei soll. Welsch hatte dies behauptet, als er empört und enttäuscht seinen Verzicht auf einen Listenplatz in der CDU-Mitgliederversammlung erklärte. Wörtlich sagte der Kommunalpolitiker auf der Versammlung in Hohenecken: „Wenn Herr Littig im Parteivorstand darüber abstimmen lässt, ob man mich überhaupt noch auf der jetzigen Liste haben möchte, ist für mich eine Grenze überschritten, das ist eine bodenlose Frechheit und Respektlosigkeit gegenüber jemandem, der die Fahne für die CDU auch in schweren Zeiten hochgehalten, für sie gekämpft, Zeit und Geld investiert hat und sich nun dafür auch noch rechtfertigen muss.“ Der stellvertretende CDU-Kreisvorsitzende Marc Fuchs betonte jetzt, die Behauptung, dass Michael Littig angeblich in einer Kreisvorstandssitzung darüber habe abstimmen lassen, ob man Nico Welsch überhaupt auf die Kandidatenliste der CDU für die Stadtratswahl nehmen solle, sei schlicht falsch. Littig habe solch eine Abstimmung weder initiiert, noch habe diese stattgefunden. Welsch bekräftigte gestern gegenüber der RHEINPFALZ seine in der Mitgliederversammlung getane Äußerung. Er betonte, er habe in seiner Rede und auch in den Anfragen danach nie davon gesprochen, dass es in einer Sitzung des gesamten Kreisvorstandes zu einer Abstimmung gekommen sei. Eine solche Abstimmung habe es im Vorfeld zu der Listenaufstellung im Rahmen einer Sitzung des geschäftsführenden Kreisvorstandes, also weit vor der großen Kreisvorstandssitzung, gegeben. Hier werde mit Begrifflichkeiten hantiert, um zu verdrehen. Die Abstimmung im geschäftsführenden Kreisvorstand der CDU sei 3:3 ausgegangen, berichtete Welsch weiter. Man habe sich dann offenbar darauf besonnen, dass eine Position im geschäftsführenden Kreisvorstand aufgrund ihrer Kooptierung kein Stimmrecht habe. Somit sei die Abstimmung 3:2 zu seinen Gunsten ausgegangen. Die Abstimmung sei dann in Platz zehn auf der Stadtratsliste gemündet. Er wäre sonst gar nicht auf der Liste gewesen, trotz seiner Interessensbekundung. Welsch erklärte gestern, diese Abstimmung sei der vorrangige, nicht aber der einzige Grund für seine Entscheidung zurückzuziehen gewesen. In der letzten Kreisvorstandssitzung habe Littig selbst vor dem großen Kreisvorstand von der Abstimmung berichtet. Hierfür gebe es entsprechende Zeugen, die auch ihm, Welsch, die Information dann gegeben hätten. Welsch hat, wie berichtet, mit seinem Verzicht auf eine Kandidatur auf Platz zehn der Stadtratsliste bei der nächsten Kommunalwahl die CDU-Fraktion und den Stadtrat verlassen.

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