Kaiserslautern Rückblick auf Amtszeit: OB Weichel würde es wieder tun

Der ehemalige Leiter der Lokalredaktion Kaiserslautern, Hans-Joachim Redzimski, sprach mit Oberbürgermeister Klaus Weichel über
Der ehemalige Leiter der Lokalredaktion Kaiserslautern, Hans-Joachim Redzimski, sprach mit Oberbürgermeister Klaus Weichel über dessen Amtszeit.

Statt eines Ausblicks auf das Jahr 2023 gab Oberbürgermeister Klaus Weichel beim Neujahrsempfang der Stadt einen Rückblick auf seine Amtszeit. War der Bau der Mall richtig? Wie war das mit der Rettung der Gartenschau? Eine Frage durfte sich der OB selbst stellen.

Mit einer Karikatur hatte die RHEINPFALZ einst eingefangen, was 2005 geschah: Franz Schermer, damals SPD-Fraktionsvorsitzender, hatte die Katze, Klaus Weichel, aus dem Sack gelassen, um ihn als OB-Kandidat der SPD durchzubringen. Ende August 2023 endet nun Weichels zweite Amtszeit. Den Neujahrsempfang hat er für einen Rückblick genutzt. Nun war es Weichel, der eine Katze aus dem Sack ließ. Seine Katze war Hans-Joachim Redzimski, der ehemalige Leiter der RHEINPFALZ-Lokalredaktion Kaiserslautern, der große Teile von Weichels Amtszeit journalistisch begleitet hat. Er befragte den OB auf der Bühne der Fruchthalle zu Eckpunkten seiner 16 Jahre im Rathaus. Und er gestattete ihm, sich selbst eine Frage zu stellen. Das sagte Weichel ...

... zu seiner Wahl im Jahr 2007.
So recht sei die SPD mit dem Kandidaten Klaus Weichel nicht glücklich gewesen. „Warum, weiß ich bis heute nicht“, so Weichel, damals Präsident der SGD Süd in Neustadt, schmunzelnd. Fast bundesweit sei nach weiteren Kandidaten gesucht worden. Es sei keine leichte Zeit gewesen. In den Ortsvereinen habe er sich damals vorgestellt. Das habe etwas von den Vorwahlen der Präsidentschaftskandidaten in den USA gehabt, erinnert sich Weichel. Im Wahlkampf selbst habe er über 6000 Haustüren abgeklappert und am Ende gegen Amtsinhaber Bernhard Deubig gewonnen, „der Kaiserslautern die WM geschenkt hatte“.

... zur Rettung der Gartenschau.
Eines der Themen, die Weichel kurz nach seiner Wahl vor der Brust hatte, war die Rettung der verschuldeten Gartenschau. Sie zu entschulden, sei wegen des defizitären Haushaltes schwer gewesen. Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion habe finanziell geholfen, erinnerte Redzimski: „Ein Antrittsgeschenk für den neuen sozialdemokratischen OB?“ – „Für diese Bemerkung konnte ich sie damals nicht leiden, das hat sich bis jetzt nicht geändert“, sagte Weichel lachend. Mit der Lebenshilfe habe man einen starken Partner gefunden. „Hätte es die Lebenshilfe nicht gegeben, gäbe es heute die Gartenschau nicht mehr“, ist Weichel überzeugt.

...zur Diskussion um die Kommunalreform.
Soll Stelzenberg in die Stadt Kaiserslautern aufgenommen werden? Darüber wurde im Zuge der Kommunalreform diskutiert. Während die Stadt einigen Kreisgemeinden schöne Augen machte, gab es Kontakt zwischen Landkreis und dem Einsiedlerhof und Mölschbach. Letztlich blieb Stelzenberg im Kreis. „Aber das Problem ist bis heute nicht gelöst. Wir müssen größere Einheiten finden“, sagte der OB. Die Frage sei: Stadtkreis oder Kreisstadt?

... zum Bau des „K in Lautern“.
Würde sich Weichel heute noch einmal für den Bau der Mall stark machen, wollte Redzimski wissen. Die Corona-Pandemie habe den Internethandel gestärkt. Das hinterlasse Spuren in der Innenstadt und auch in der Mall, sagte Weichel. Damals habe man das nicht ahnen können. Es habe aber etwas passieren müssen, erinnerte der OB. Die Karstadt-Immobilie sei marode gewesen, ein völlig heruntergekommener Parkplatz daneben, andererseits gab es einen Interessenten, der an Kaiserslautern geglaubt hat. „Letztlich haben sich auch die Bürger für die Mall ausgesprochen“, erinnerte Weichel. 2011 stimmten 66 Prozent der Kaiserslauterer bei einem Bürgerentscheid für den Bau des Einkaufszentrums. Es sei aber die letzte Mall, die ECE gebaut habe, sagte Weichel. Wahrscheinlich existiere diese Art von Einkauf in 15 Jahren nicht mehr, schätzt er.

... zu seiner Wiederwahl 2014.
Knapp 54 Prozent der Stimmen erhielt Weichel bei seiner Wiederwahl. Herausforderer Nico Welsch (CDU) immerhin 41 Prozent. Kann Weichel damit zufrieden sein? Ein solch gutes Ergebnis hätte er Welsch nicht zugetraut, ein Achtungserfolg, lobte Weichel. Das einzige, was ihm nicht gefallen habe, sei die niedrige Wahlbeteiligung gewesen. Sie lag nur bei 28,5 Prozent. „Da kommen wir an die Grenze der demokratischen Legitimation“, bedauerte der OB.

... zur wirtschaftlichen Entwicklung.
„Da habe ich vieles richtig gemacht“, sagte Weichel. Spätestens mit dem John Deere European Technology Innovation Center sei die Stadt zu einem Technologie-Standort geworden, so Weichel. Dazu kamen nach der weiteren Entwicklung des PRE-Parks die Erschließung der Europahöhe, die Erweiterung des IG Nord, die Ansiedlung von Amazon, die Erweiterungen bei Wipotec., so Weichel. Die Gewerbesteuereinnahmen konnten verdoppelt werden. „Wenn das Batteriezellwerk von ACC jetzt noch kommt, sind wir nahe an der Vollbeschäftigung“, sagte der OB mit Blick auf die Arbeitslosenquote von aktuell 7,6 Prozent.

... zum Pfaff-Gelände.
Da sei man nicht soweit, wie er sich das gewünscht hätte, sagte Weichel, „aber es gab Dinge, die wir nicht beeinflussen konnten“. Der Boden sei kontaminiert, die Kampfmittelerkundung viel teurer als erwartet. Nun liefen die Baukosten aus dem Ruder. 2022 gab es aber gute Signale. Das Land schießt zusätzliche zwölf Millionen Euro Fördermittel zu. Gleichzeitig dürfe man die Erlöse aus dem Grundstücksverkäufen für die weitere Entwicklung nutzen.

... zum Burgberg.
Auch da wäre Weichel gerne weiter, sind die Arbeiten zur Aufwertung des Burgberges inklusive Kaiserpfalz doch schon 2010 gestartet. Sämtliche Ausgrabungen mussten vom Denkmalschutz begleitet werden. Er werde den Abschluss der Arbeiten nicht mehr im Amt erleben, ist Weichel sicher, in zwei, drei Jahren werde die Umgestaltung aber abgeschlossen sein, inklusive Serenadenhof und Kapellenummantelung.

... zur Frage, ob er noch einmal für das OB-Amt kandidieren würde, die sich Weichel selbst stellte.
Die Antwort auf die Frage nach einer dritten Amtszeit sei einfach, sagte Weichel lachend. Da er die Altersgrenze überschritten habe, dürfe er gar nicht mehr. Aber grundsätzlich würde er noch einmal als OB antreten. Im Laufe der Amtszeit sei in zwei Waagschalen eingezahlt worden: Enttäuschungen, Beleidigungen, Dinge, die nicht funktioniert hätten, auf der negativen Seite. Die Chance, die Stadt zu entwickeln, der Kontakt mit engagierten Menschen, die sich für die Stadt einsetzen, habe auf die positive Schale eingezahlt, so Weichel. Und die positive Seite überwiege.

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