Kaiserslautern Ortsbeirat sauer, weil Budget zusammengestrichen wurde

Frust wurde am Dienstagabend in der Sitzung des Ortsbeirates Hohenecken laut: Bei den städtischen Haushaltsberatungen wurde das Budget aller Ortsbeiräte zusammengestrichen. „Wir haben jetzt statt 10.000 nur noch 5000 Euro zur Verfügung“, klagte Ortsvorsteher Alexander Rothmann (CDU). Einzelinvestitionen von über 1000 Euro seien nicht mehr zulässig, das sei alles sehr restriktiv. So soll eine Sitzgelegenheit mit Tisch für den Park vor dem Kindergarten angeschafft werden. Ob das mit 1000 Euro zu schaffen ist, sei fraglich. Auch das sogenannte Handgeld, 250 Euro zur freien Verfügung, gebe es nicht mehr. Damit habe er bislang das Freibier für die Helfer zum Kerweauftakt bezahlt sowie die Verpflegung von Wahlhelfern beispielsweise. „Geht nicht mehr“, so Rothmann.

Die Erläuterungen Rothmanns veranlassten die Ortsbeiratsmitglieder, die alle ehrenamtlich ihre Freizeit opfern, zu Kopfschütteln. Antje Funck (CDU) nahm kein Blatt vor den Mund: „Was da passiert, ist sehr, sehr traurig. Wir können nicht mal mehr ein Spielgerät anschaffen.“ Schlimm finde sie, dass diese Neuerung stillschweigend beschlossen wurde. „Das wird uns vor den Kopf geknallt.“

Moniert wurde, dass dem Ortsbeirat generell zu viele Steine in den Weg gelegt werden, zu vieles reglementiert sei. So berichtete Rothmann, dass die Feuerwehr jetzt nicht mehr mit dem Hubsteiger anrücken dürfe, um die Lichterkette am großen Weihnachtsbaum im Ort anzubringen. „Das sind jetzt neue Auflagen, wir haben ein Schreiben erhalten, dass solche feuerwehrfremden Tätigkeiten nicht mehr sein dürfen.“

Claudia Immesberger (CDU) beklagte sich über die Zustände im Feuerwehrhaus. „Wir haben keine Umkleideräume, es gibt nur eine Toilette, Duschmöglichkeiten existieren nicht.“ Deshalb habe die Freiwillige Feuerwehr angeregt, zumindest Zugang zur Burgherrenhalle zu bekommen, um dort duschen zu können. Das sei von der Stadtverwaltung abgelehnt worden.