Kaiserslautern Ministerpräsidentin Dreyer wegen Einsatz für Demokratie in Kaiserslautern

„Demokratie ist nichts, was vom Himmel gefallen kommt.“ Mit diesen Worten wies Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Montag im „Demokratieladen“ auf den aktuellen Zustand in Deutschland hin und appellierte, sich dafür einzusetzen. Anlass war die Unterzeichnung der Beitrittserklärung der Stadt Kaiserslautern zum Bündnis „Demokratie gewinnt“, das 2017 auf Dreyers Initiative gegründet wurde. Dem Netzwerk gehören inzwischen 106 Mitglieder an: Kommunen sowie verschiedene Organisationen wie das ZDF, die Bertelsmann-Stiftung und die RPTU. Der Lauterer Stadtrat hatte dem Beitritt bereits Mitte Dezember zugestimmt. Von der Idee, einen Leerstand für einen Pop-up-Store für Demokratie zu nutzen, zeigte sich die Ministerpräsidentin begeistert. „Normale Menschen machen sich keine Gedanken über Demokratie“, sondern halten sie für selbstverständlich, was sie jedoch nicht sei. Der Wahlspruch einer Veranstaltung der Uni Trier bringe dies sehr anschaulich auf den Punkt: „Kümmere dich um mich, sonst verlasse ich dich! Deine Demokratie!“ Die Menschen schauten angesichts vieler Umbrüche in der Gesellschaft nicht mehr so optimistisch in die Zukunft, was sie anfälliger für antidemokratische Ansichten mache, mutmaßte Dreyer. Gerade deshalb müsse man den Menschen Angst nehmen und ihnen Antworten geben, zu kritischen Themen wie Flüchtlinge oder Klimawandel. Ilona Benz, KL.digital-Geschäftsführerin, rief die Bevölkerung dazu auf, sich an der Erstellung von Leitlinien für Demokratie zu beteiligen. Bis Ende März könne der Entwurf noch online auf KLmitWirkung.de kommentiert werden.