Stadtgespräch Eine hohe Wahlbeteiligung würde Weichels Nachfolger stärken

Stell dir vor, es ist OB-Wahl, und niemand geht hin… So geschehen 2014. Wobei „niemand“ zugegebenermaßen übertrieben ist. 28,49 Prozent der Wahlberechtigten wollten bei der vorangegangenen Oberbürgermeisterwahl mitentscheiden, wer Verwaltungschef wird: Klaus Weichel, Nico Welsch oder Achim Bertram. 21.860 Wählerinnen und Wähler. Das ist erschreckend wenig! 11.503 Stimmen reichten Klaus Weichel zur Wiederwahl. Nur knapp 15 Prozent der Wahlberechtigten wählten den OB in seine zweite Amtszeit. Das ist ein Problem für das Amt, für seine demokratische Legitimation. Schließlich hat ein Oberbürgermeister eine herausgehobene Stellung in der Stadt. Er ist Verwaltungschef, leitet den Stadtrat und vertritt die Stadt nach außen. Diese besondere Stellung wird auch durch seine Direktwahl gerechtfertigt.

Viele Briefwähler machen Hoffnung

Ganz gleich wer am Sonntag – oder vielleicht auch erst in zwei Wochen – zum Nachfolger oder zur Nachfolgerin von Weichel gewählt wird, viele Wähler hinter sich zu wissen, macht die Arbeit leichter. Denn es ist gut möglich, dass auch ein neuer OB ohne Mehrheit im Stadtrat auskommen muss – wenn nicht jetzt, dann vielleicht nach der nächsten Kommunalwahl. In solchen Situationen in die Waagschale werfen zu können, dass ein erklecklicher Anteil der Kaiserslauterer Bürger die eigene Person an der Verwaltungsspitze sehen will, von den politischen Vorstellungen überzeugt ist, lässt ein ganz anderes Auftreten zu.

Ob es denn in diesem Jahr deutlich mehr Wähler werden, ist offen. Ein Bewerberfeld von sieben Kandidatinnen und Kandidaten, die Tatsache, dass der Amtsinhaber nicht mehr antritt, sprechen für eine höhere Wahlbeteiligung. Rund 13.000 Wähler haben bislang Briefwahl beantragt, viermal mehr als 2014. Dass die Wahlbeteiligung deswegen in einem ähnlichen Ausmaß steigt, ist derweil nicht zu erwarten. Während der Corona-Pandemie hat die Anzahl von Briefwählern zugenommen. Bei den Landtags- und Bundestagswahlen 2021 waren es doppelt so viele wie bei den jeweiligen Wahlen davor. Die Wahlbeteiligung insgesamt ist bei den Landtagswahlen aber leicht gesunken, bei den Bundestagswahlen leicht gestiegen. Ein klarer Trend ist also nicht auszumachen.

Wer wählt, darf später auch meckern

In den vergangenen Jahren wurde – teils zurecht – kritisiert, dass die Bürger bei Entscheidungen in der Stadt nicht genügend eingebunden wurden. Nun ersetzt eine OB-Wahl zwar in keiner Weise eine Bürgerbeteiligung, das Recht zur Wahl ist aber nach wie vor eine entscheidende Möglichkeit der Mitwirkung der Bürger an der Politik. Und wer das politische Geschehen kritisieren will, der sollte auch seine Stimme abgeben, um später sagen zu können, der eigene Favorit hätte es womöglich besser gemacht. Oder um dem Kandidaten, den man mit ins Amt gehievt hat, vorhalten zu können, was er vor der Wahl versprochen hat.

Zweiter Wahlgang ist nicht unwahrscheinlich

Die Auswahl am morgigen Sonntag jedenfalls ist groß wie selten. Sieben Kandidatinnen und Kandidaten kämpfen um die Nachfolge von Klaus Weichel, was eine Stichwahl nicht unwahrscheinlich macht. Die besten Chancen in einen zweiten Wahlgang einzuziehen, haben sicher Beate Kimmel (SPD), Anja Pfeiffer (CDU), Tobias Wiesemann (Grüne) und Thomas Kürwitz (parteilos). Alle vier haben ihre Absicht zu kandidieren frühzeitig erklärt, sie haben eine Partei oder zumindest ein schlagkräftiges Team hinter sich, und sie verfügen über die notwendigen finanziellen Mittel – auch wenn sich deren Höhe deutlich unterscheidet. Darüber hinaus haben sie bei etlichen öffentlichen Diskussionsrunden unter Beweis gestellt, dass sie in allen relevanten Bereichen der Stadtpolitik Ideen haben, dazu Stellung beziehen können. Katharina Welsh-Schied, die ebenfalls eine hohe Bekanntheit in der Stadt hat, war in der heißen Wahlkampfphase durch gesundheitliche Probleme ausgebremst. Rainer Rocholl und Evangelos Karanikas traten erst rund sechs Wochen vor der Wahl öffentlich in Erscheinung. Sie haben es gegen die anderen Kandidaten schwer.

Ganz gleich, wen Sie, liebe Leserinnen und Leser, am Sonntag wählen, wichtig ist, dass Sie von Ihrer Stimme Gebrauch machen. Bitte, gehen Sie wählen!