Grünstadt „Über neue Strukturen nachdenken“

Immer noch als „vertane Chance“ sieht der SPD-Gemeindeverband die Entscheidung gegen einen Zusammenschluss der Verbandsgemeinde Hettenleidelheim mit der Verbandsgemeinde Grünstadt-Land. „Das war eines der bewegenden Themen der letzten Legislaturperiode, bei dem wir unsere Argumente nicht durchsetzen konnten“, sagt Stephan Schenk.

Spätestens 2016 nach der Landtagswahl werde das Thema erneut den Verbandsgemeinderat beschäftigen. „Es geht nicht darum, Ängste zu schüren, sondern Wege in die Zukunft aufzuzeigen“, betont er. Dabei werde es darum gehen, über Strukturen insgesamt nachzudenken. Beispielsweise werden der VG Hettenleidelheim im Bereich der Werke durch den Wegfall der Verwaltungskostenbeiträge der E-Werke Wattenheim und Hettenleidelheim sowie später des Gaswerks Hettenleidelheim jährlich mindestens 300.000 Euro fehlen. Für deren Kompensation habe die Verwaltungsspitze bislang nicht einmal den Ansatz eines Weges aufgezeigt. „Die Finanzen werden uns ganz stark in den nächsten fünf Jahren beschäftigen, denn die VG ist über Umlagen finanziert und diese sollten nicht steigen, um die Ortsgemeinden nicht zu belasten“, ergänzt Andreas Werle aus dem Gemeindeverbandsvorstand. Bei der Bildungspolitik spricht sich die SPD für den Erhalt aller Schulstandorte aus, vor allem vor dem Hintergrund, dass sich die Schülerzahlen etwas besser entwickelt haben, als dies vor fünf Jahren prognostiziert wurde. „Die Ausstattung ist durch die gemeinsamen Entscheidungen zur Sanierung der Grundschulen und Turnhallen mittlerweile gegeben, jetzt müsse man die Entscheidung für eine weitere Ganztagsschule in Carlsberg angehen“, sagt Thomas Mann, der Fraktionssprecher der SPD im VG-Rat. Dabei soll in jedem Fall die Angebotsform gewählt werden, eine verpflichtende Ganztagsschule sei nicht gewollt. Genau unter die Lupe nehmen will die SPD die Planungen für das neue Feuerwehrgerätehaus in Hettenleidelheim. „Das Gebäude muss sein, aber es muss in jedem Fall nach den neuesten energetischen Erkenntnissen gebaut werden, damit wir so viel Energie wie möglich einsparen“, sagt Andreas Werle. Gut aufgestellt sieht die SPD die VG im Bereich des Tourismus. „Der Weg zur Leader-Region und zur Zusammenarbeit mit den Nachbarverbandsgemeinden ist richtig, das läuft auch hervorragend“, sagt Stephan Schenk. Nur beim Vermarkten der guten Ergebnisse gebe es noch Schwächen. „Je professioneller wir die Region bewerben, desto stärker profitieren die Betriebe in den Gemeinden.“ Zu diesem Themenkomplex gehöre der Bau des Radwegs zwischen Grünstadt und Hertlingshausen und der Lückenschluss im Radwegenetz der VG zwischen Carlsberg und Wattenheim. Die Schwimmbäder zu erhalten, gehöre ebenfalls in diesen Bereich, auch wenn dies natürlich ein großer kostenintensiver Luxus sei. Neun Sitze hat die SPD derzeit im VG-Rat, ein Zuwachs ist das Ziel der in dieser Wahlkampagne verjüngten Gruppe. „Wir haben eine gesunde Mischung aus erfahrenen Kräften und jungen Leuten auf den Listen, so dass wir allen Wählerschichten ein gutes Angebot machen können.“ Die Bürger sollten die SPD wählen, da sie für eine klare und ehrliche Politik stehe, den Menschen nicht nach dem Mund rede. Gewisse Fehler hätte es mit einer SPD-Beteiligung in der Verwaltungsspitze der Verbandsgemeinde in der Vergangenheit nicht gegeben, betonten die Vertreter des SPD-Gemeindeverbands. (jös)