Bad Dürkheim Anwohnerparken: Auf der Suche nach dem freien Platz
Seit 34 Jahren lebt Waldemar Dlugosch in Bad Dürkheim, seit 2020 am Obermarkt. Seit gut drei Jahren besitzt er auch einen Anwohnerparkausweis. So weit, so gut. Allerdings findet er immer seltener einen Parkplatz für seinen Nissan. „Meistens suche ich ewig nach einem freien Platz in meinem Gebiet, oft finde ich dann aber keinen“, beschwert sich der Kurstadt-Bewohner.
Viele Parkplätze seien gleichzeitig für Anwohner und gebührenpflichtige Parker ausgewiesen: „Wenn dann abends um 19 Uhr die gebührenpflichtige Parkzeit endet, schauen wir Anwohner in die Röhre. Auswärtige oder auch Dürkheimer ohne Anwohnerparkausweis bleiben einfach auf dem Parkplatz stehen bis zum nächsten Morgen“, kritisiert Dlugosch die gängige Praxis.
„Mehr Berechtigungen als Parkstände“
Sonja Kowol, Pressesprecherin der Stadt, bestätigt: „Wie in anderen Städten auch, kann es dazu kommen, dass in einer Zone mehr Anwohnerparkberechtigungen ausgegeben werden, als Parkstände vorhanden sind.“ Laut schriftlicher Mitteilung der Stadt sind in Parkzone VII, für die Dlugosch einen Anwohnerparkausweis besitzt, 23 Parkflächen vorhanden. Jedoch konkurrieren 34 Anwohner mit ihm um die Plätze.
Das sei normal, ergänzt Kowol: „Mit der Frage der Zulässigkeit haben sich in Deutschland bereits mehrfach Gerichte beschäftigt. Die Rechtsprechung geht davon aus, dass ab einem Verhältnis von 3:1 (Bewohnerparkausweise:Stellplätze) nicht mehr dem Verordnungszweck des Bewohnerparkens genüge getan wird. Derartige Überschreitungen liegen in Dürkheim bei Weitem nicht vor.“ In Parkzone VII ist jeder Stellplatzfläche aktuell laut Stadt 1,57 mal vergeben.
„Gesetzeskonforme Praxis ist trotzdem ärgerlich“
Dlugosch ist dennoch verärgert: „Mag sein, dass die gängige Praxis gesetzeskonform ist. Ärgerlich ist sie dennoch. Schließlich sind die wenigen Parkplätze in Zone VII (Leininger Straße zwischen Philipp-Fauth-Straße und Weinstraße Süd, Entengasse sowie die Verbindungswege Römerplatz/ Leininger Straße/ Entengasse und Leininger Straße/Leopoldstraße sowie in der Leopoldstraße) fast immer belegt.“ Nicht selten parke er daher trotz des pro Jahr 30 Euro teuren Anwohnerparkausweises kostenpflichtig auf dem Obermarkt.
Auch bei seinen beruflichen Fahrten durch die Stadt nehme er ständig die Auswirkungen der begrenzten innerstädtischen Parkmöglichkeiten wahr, sagt der 38-jährige Taxifahrer. Die Stadt stellt klar: „Ein Rechtsanspruch zur Einrichtung des Bewohnerparkens besteht für Anwohner nicht. Ebenso wenig gibt es personengebundene Parkstände für Bewohner, so dass sich auch kein Anspruch eines Bewohners auf einen bestimmten Parkstand innerhalb der privilegierten Parkzone ergibt.“ Für Bewohner wie Dlugosch, die kein Glück bei ihrer Suche haben, ergebe sich daher folgende Konsequenz: „Sind alle Parkstände belegt, muss der Bewohner einen anderen ordnungsgemäßen Parkplatz aufsuchen.“
Stadt: „Es gibt ab und an Beschwerden“
Dlugosch ist nach eigenem Bekunden nicht der einzige, dem das Anwohnerparksystem missfällt. Auch Bekannte aus der Innenstadt mit Parkausweis fänden regelmäßig keinen Parkplatz. Die Stadt spricht von Beschwerden, die „ab und an“ vorkommen. Insbesondere Baustellen und Veranstaltungen könnten zu temporären Engpässen beitragen.
Dass die Parkplätze in der Innenstadt stark ausgelastet sind, bestätigte eine Untersuchung aus dem Jahr 2019: Damals wurde für die Erstellung des klimafreundlichen Mobilitätskonzepts der Stadt Bad Dürkheim die Nutzung der Parkplätze analysiert – jeweils zu verschiedenen Zeiten an einem Werk- und einem Sonntag. Innenstadtnahe Außenparkplätze wie der Wurstmarkparkplatz waren weniger stark frequentiert und wiesen noch freie Kapazitäten auf, ebenso die innerstädtischen Parkhäuser. „Der Weg vom Wurstmarktparkplatz in die Innenstadt ist mir im Alltag zu weit, und ein gemieteter Stellplatz im Parkhaus kostet mindestens 60 Euro“, argumentiert Dlugosch, warum für ihn der Anwohnerparkausweis eigentlich die passende Lösung sei.
337 Parkausweise, 280 Anwohnerparkplätze
Er hat eigene Vorschläge, wie Anwohnern geholfen werden könnte. „Das gebührenpflichtige Parken könnte man doch zeitlich begrenzen. Dann dürften auf diesen Plätzen ab abends nur noch Anwohner stehen, solch eine Regelung kenne ich aus Neustadt.“ Außerdem schlägt er vor, das Parken auf dem Obermarkt und dem Stadtplatz zeitlich begrenzt auch für Anwohner zu ermöglichen. „Vielleicht für zwei Stunden. Dann müssten Anwohner zusätzlich zum Anwohnerparkausweis eine Parkscheibe im Auto platzieren. Damit würde vermieden, dass Anwohner dauerhaft den Stadtplatz als Parker blockieren.“
Insgesamt hat die Stadt Stand Ende Juni 337 Bewohnerparkausweise ausgegeben, dem stehen rund 280 Anwohnerparkflächen gegenüber. Laut Stadtsprecherin Sonja Kowol haben sich „aufgrund der stetigen Zunahme zugelassener Kraftfahrzeuge in Deutschland die Konflikte rund um den ruhenden Verkehr in engen innerstädtischen Quartieren grundsätzlich verschärft.“