Stadtnotizen SPD für baldige Sondersitzung des Kulturausschusses

Die Stadtratsfraktion Grünes Forum und Piraten hat jüngst eine Sondersitzung des Kulturausschusses zur Zukunft der Biennale für aktuelle Fotografie und den Folgen des früheren Pfalzbau-Auszugs des Nationaltheaters beantragt. Diese Forderung unterstreicht die SPD. Eleonore Hefner, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, habe beim Neujahrsempfang der Südlichen Innenstadt im Gespräch mit Bürgermeisterin Cornelia Reifenberg (CDU) und Raik Dreher (Grünes Forum und Piraten) bereits die Bitte geäußert, alsbald eine Sondersitzung des Kulturausschusses abzuhalten. Reifenberg habe zugesagt, sie nach Rückkehr der Verantwortlichen auf Ende Januar zu terminieren.

Guthier: Bedeutend für Fördermittel

Bislang liegt laut SPD noch kein Termin vor, der nächste regulär geplante Termin ist im April. So lange dürfe nicht gewartet werden. Die SPD ergänzt die Forderungen von Forum und Piraten noch: Es herrsche Informations- und Beratungsbedarf zum zukünftigen Umgang mit Antisemitismus. „Die Absage der Biennale hat die Problematik aufgezeigt, die uns wohl auch künftig beschäftigen wird. Wie sollen und können öffentliche Kultureinrichtungen solche Entwicklungen in Zukunft vermeiden, wie sich in Krisenfällen verhalten?“, sagt Hefner.

David Guthier, Mitglied des Landtags und Vorsitzender der SPD-Fraktion im Stadtrat, unterstreicht dass die grundsätzliche Haltung der Stadt auch für die Vergabe von Fördermitteln bedeutend sein muss. „Wir wollen keine anti-semitischen oder gar rassistische Haltungen mit Steuermitteln unterstützen.“