Maßweiler Ist Maßweiler nächstes Jahr schuldenfrei?
Herbert Semmet bezeichnet es als ein Geschenk vom Land. 188.000 Euro erhält die Gemeinde, um ihre Schulden zu verringern. Maßweiler hat in den vergangenen Jahren mehr Geld ausgegeben, als das Dorf eingenommen hat. So hat sich nach und nach ein hoher Schuldenberg angesammelt.
Die Finanzspritze vom Land ist gekoppelt an den Beitritt des Dorfs in die „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz“. Dabei gibt es die Auflage, dass binnen 30 Jahren die gesamten Liquiditätskredite abbezahlt werden müssen. Das, sagte Semmet, müsste das Dorf aber so oder so – es sei dazu gesetzlich verpflichtet. Für Ortsbürgermeister und Rat war in der Sitzung des Gemeinderats am Dienstag schnell klar, dass Maßweiler der Partnerschaft beitritt, um die Fördermittel zu erhalten.
Semmet sagte unterdessen, dass er die restlichen Liquiditätskredite weitaus schneller als in 30 Jahren abbezahlen möchte. In erster Linie ständen laut dem Ortsbürgermeister noch 120.000 Euro Förderung für den bereits vor zweieinhalb Jahren abgeschlossenen Ausbau der Ortsdurchfahrt aus. Gleiches gelte für weitere Ausbaubeiträge. Die große Hoffnung des Ortsbürgermeisters: Alle Schulden bis zum kommenden Jahr abbezahlen.
Kreisumlage steigt
Der Gemeinderat beschloss außerdem den Nachtragshaushalt. Neu veranschlagt sind 15.000 Euro für Baumgräber auf dem Friedhof. Erhöht wurden auch die Aufwendungen für die Kita – etwa für Gebäudeunterhaltung, Ausstattungsgegenstände, Fortbildungskosten und Software. Die Kreisumlage steigt in Maßweiler von 468.000 auf 547.000 Euro, und auch an die Verbandsgemeinde muss das Dorf mehr Geld bezahlen: statt 312.000 künftig 335.000 Euro – der Kreis erhöhte seine Umlage, die Verbandsgemeinde nicht. Weil aber Maßweiler mehr Geld durch den Gewerbepark Höhfröschen (180.000 statt 35.000 Euro) und bei der Einkommenssteuer (565.000 statt 555.000 Euro) einnimmt, steigen auch hier entsprechend die Abgaben. Der Rat stimmte dem Nachtragshaushalt zu.