Kusel-Altenglan Bürgermeister Stefan Spitzer ermutigt Gemeinderäte zum Weitermachen

Seit in Oberstaufenbach zunächst Ortsbürgermeister Thomas Andes sein Amt niedergelegt hat und anschließend der Gemeinderat zurückgetreten ist, haben Stefan Spitzer (CDU) keine neuen Hiobsbotschaften aus Gemeinden erreicht.

Bereits im vergangenen Jahr war der Gemeinderat in Bosenbach zurückgetreten. „Klar ist, dass das Thema Finanzen die Ortsbürgermeister gerade umtreibt“, sagt der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan auf Nachfrage der RHEINPFALZ. In einer Dienstbesprechung mit den Ortsbürgermeistern vor wenigen Wochen sei die Thematik ausführlich diskutiert worden. „Eine so aufgeheizte Diskussion hatte ich in meiner Dienstzeit noch nicht erlebt“, sagt Spitzer – und die dauert bereits gut 23 Jahre an.

Noch nie sei die finanzielle Lage der Gemeinden so angespannt gewesen. „Wir waren in der Verbandsgemeinde noch nie auf Rosen gebettet, die Ortsbürgermeister und die Gemeinderäte haben schon immer sparen müssen – und das auch nach Kräften getan.“ Doch nun kämen die Gemeinden an ihre Grenzen – und längst nicht alle könnten auf Einnahmen durch Gewerbesteuern, Pachteinnahmen bei Windkraft- oder Photovoltaikanlagen zurückgreifen.

Spitzer hofft, dass keine weiteren Räte mehr zurücktreten – denn die Haushaltsberatungen müssten bis Ende Juni abgeschlossen sein. Sollten die liegenbleiben, bedeute das für die betreffende Gemeinde eine vorläufige Haushaltsführung – und dann darf die Verwaltung nur wirklich dringende Ausgaben tätigen.