Kaiserslautern Gilda Klein-Kocksch auf Platz eins

Die Grünen gehen mit ihrer Fraktionssprecherin Gilda Klein-Kocksch als Spitzenkandidatin in die Stadtratswahl am 25. Mai. Das hat eine Mitgliederversammlung der Grünen am Samstag beschlossen. Die Versammlung entschied mehrheitlich, die ersten fünf Plätze mit Dreifachbenennung zu versehen.

Die Spitzenkandidatin für die Kommunalwahl, die seit 1989 im Stadtrat sitzt, erklärte auf der Wahlversammlung, sie stehe für eine ökologische, soziale und bürgernahe Politik. Ihr Anliegen sei es, Sprachrohr für diejenigen zu sein, die keine Lobby hätten.

In einem Rückblick auf die zurückliegende Legislaturperiode bedauerte sie, dass es nicht zu der geplanten Wiedereinführung der Innenstadt-Ortsbeiräte gekommen sei. Sie stellte fest, das sich die SPD hier von der CDU habe erpressen lassen.

Positiv hielt sie fest, dass es den Grünen gelungen sei, eine Beschlussfassung zugunsten des Bahnhaltepunkts Hohenecken im Stadtrat zu erwirken, die Schulsozialarbeit bis zum Ende des Schuljahres fortzuführen und die Aberkennung der Ehrenbürgerschaft Adolf Hitlers endlich zu erreichen.

In geheimer Abstimmung entfielen auf Gilda Klein-Kocksch 16 Ja-Stimmen, sechs Nein-Stimmen und drei Enthaltungen. Sie blieb ohne eine Gegenkandidatur.

Unangefochten auf den zweiten Platz kam auch Tobias Wiesemann, der bei seiner Vorstellung auf seine Arbeit im Bund für Umwelt und Naturschutz und als Vorsitzender des Fördervereins Warmfreibad abhob. Er erklärte, er wolle sein bisheriges Engagement in den Stadtrat tragen. Er nannte Verkehrspolitik und Energiepolitik als seine Interessenfelder. Wiesemann erhielt 23-Ja-Stimmen und eine Nein-Stimme. Eine Stimme war ungültig.

Zwei Wahlgänge brauchte Andrea Denig, die als parteiunabhängige Bewerberin den dritten Rang der Stadtratsliste bei den Grünen belegt. Sie konnte im zweiten Wahlgang 13 Ja-Stimmen, elf Nein-Stimmen und eine Enthaltung auf sich vereinigen. Im ersten Wahlgang hatte sie die erforderliche Mehrheit knapp verfehlt.

Die erste Kampfkandidatur gab es um Platz vier der Stadtratsliste. Mit 19 Ja-Stimmen entschied diese klar Holger Munderloh gegen Jean-Pierre Ganser für sich, der auf vier Ja-Stimmen kam. Es gab in dem Wahlgang eine Enthaltung und eine ungültige Stimme.

Hartumkämpft wurde der fünfte Platz auf der Stadtratsliste. Mit Simon Sander, Jan Bormann und erneut Jean-Pierre Ganser bewarben sich drei Kandidaten um den letzten, mit Dreifachbenennung versehenen Rang. Im zweiten Wahlgang machte schließlich Simon Sander das Rennen mit elf Ja-Stimmen. Auf Jan Bormann entfielen neun Stimmen, auf Jean-Pierre Ganser fünf Stimmen.

Jean-Pierre Ganser landete schließlich auf dem sechsten Platz der Liste, dem ersten Platz mit Zweifachbenennung. In einer Kampfkandidatur schlug er mit 13-Ja-Stimmen Tom Steinwender mit fünf Stimmen und Abdullah Kilic mit vier Stimmen aus dem Feld. Eine Stimme war ungültig.

Das Vorstandsmitglied der Grünen, Winfried Frank , steckte zu Beginn der Wahlversammlung die Ziele der Grünen für die Kommunalwahl ab. Er nannte als Ziel, einen Platz mehr zu erreichen, als dies bei der Stadtratswahl 2009 der Fall war. Die Grünen waren damals mit vier Mitgliedern in den Stadtrat eingezogen.

Frank beschrieb das Kommunalwahlprogramm der Grünen, das im Dezember vergangenen Jahres verabschiedet wurde, mit den Attributen vielfältig, ökologisch, demokratisch und weltoffen. Das Programm stehe für eine starke Kommune und eine starke Stadtratsfraktion. Frank kündigte an, die Grünen wollten Verantwortung für die Stadt übernehmen.

Die Aufstellung der Liste wurde vom Grünen-Landtagsabgeordneten Fred Konrad geleitet. (rdz)