Weisenheim am Sand Supermarkt: FWG und CDU kritisieren SPD-Verhalten

Die Fraktionsvorsitzenden Arno Krauß (FWG) und Frank-Hans Zimmerer (CDU) in Weisenheim am Sand kritisieren in einer Stellungnahme das Abstimmungsverhalten der SPD-Fraktion zur Frage des Supermarktstandortes. Sie werfen der SPD „Wählertäuschung und Ausblendung von Realitäten“ vor.

Wie Krauß und Zimmerer ausführen, habe ein unabhängiges Einzelhandelskonzept vor Jahren ergeben, dass insbesondere im Norden Weisenheims eine Unterversorgung mit Dingen des täglichen Bedarfs bestehe. „Alle, und wir betonen, alle Fraktionen waren sich einig, dass die Versorgungslücke mit der Ansiedlung eines Vollsortimenters geschlossen werden soll“, schreiben Krauß und Zimmerer. Das vom Rat früher favorisierte Gelände Richtung Freinsheim liege im Vogelschutzgebiet und wäre von der SGD „auf keinen Fall“ genehmigt worden. Auch die SPD habe den Standort vehement abgelehnt.

Stattdessen habe die SGD das heutige Plangebiet südlich des Bahnhofs vorgeschlagen. Der Rat habe nach Alternativen gesucht – alle drei seien nicht realisierbar gewesen. Das Obstmarktgelände stehe mittelfristig nicht zum Verkauf, das Gelände des ehemaligen Nutzkaufs sei viel zu klein und eine Fläche im Gewerbegebiet sei laut SGD nicht genehmigungsfähig, weil ein Vollsortimenter nicht in der Nähe des heutigen Discounters gebaut werden dürfe. Insofern betonen FWG und CDU, dass als möglicher Standort nur das jetzige Gelände übrig geblieben und die SPD zu jeder Zeit in die Vorgänge eingebunden gewesen sei.

Das SPD-Abstimmungsverhalten und die Aussage von Susanne Fliescher, dass es besser geeignete Flächen gebe, ist für die Fraktionsvorsitzenden „eine Täuschung der Bevölkerung, insbesondere der anwesenden Zuhörerschaft in der Gemeinderatssitzung“. Wenn die SPD den Standort ablehne, so schreiben Krauß und Zimmerer, hätte die Fraktion besser grundsätzlich gegen einen neuen Supermarkt votiert oder eine Alternative nennen sollen.