Rheinland-Pfalz Vorbereitung auf die Omikron-Welle

Es stehe ausreichend Impfstoff zur Verfügung, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD).
Es stehe ausreichend Impfstoff zur Verfügung, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD).

Großveranstaltungen mit Publikum sind in Rheinland-Pfalz ab Donnerstag untersagt. Auch Clubs müssen dann schließen. Die neuen Kontaktbeschränkungen für alle gelten aber erst nach Weihnachten.

Rheinland-Pfalz setzt die Beschlüsse von Bund und Ländern zur Eindämmung der Corona-Pandemie in einer neuen Landesverordnung um, die ab Donnerstag gilt. „Wir bereiten alles für eine Omikron-Welle vor“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Mittwoch in Mainz. Die Impfkampagne laufe zugleich auf Hochtouren weiter, Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) habe gesagt, dass dafür ausreichend Impfstoff zur Verfügung stehe.

„Bis Ende Januar werden voraussichtlich alle geboostert sein, die nach Stiko-Empfehlung boosterfähig sind“, sagte der Mainzer Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD). Dazu gehören alle, deren zweite Impfung mindestens drei Monate zurückliegt. An den Weihnachtstagen werde es einzelne Ärzte geben, die bereit seien zu impfen, sagte Dreyer. Die Impfzentren seien zwischen Weihnachten und Silvester geöffnet.

„Weihnachtliche Treffen klein halten“

Überregionale Sport-, Kultur- und andere Großveranstaltungen müssen ab sofort ohne Zuschauer stattfinden. Dazu gehörten Veranstaltungen ab 1000 Teilnehmer und solche von überregionaler Bedeutung wie die Fußball-Bundesliga, erläuterte Gesundheitsminister Hoch. Auch Clubs und Diskotheken sind von Donnerstag an geschlossen. Die Kontaktbeschränkung auf höchstens zehn Menschen auch bei Geimpften und Genesenen soll hingegen erst ab dem 28. Dezember gelten. Dabei werden Kinder bis 14 Jahre nicht mitgezählt. Sobald ein Ungeimpfter dabei ist, gilt: Ein Haushalt und höchstens zwei Personen eines weiteren Haushaltes dürfen sich treffen. Die Kontaktbeschränkungen erst nach Weihnachten zu verordnen, sei in Rheinland-Pfalz sehr wohl vertretbar, sagte Dreyer. Sie rief aber dazu auf, weihnachtliche Treffen klein zu halten und sich vorher testen zu lassen.

Im grün-schwarz regierten Baden-Württemberg sollen die von Bund und Ländern beschlossenen schärferen Regeln für private Treffen bereits unmittelbar nach den Weihnachtsfeiertagen in Kraft treten. Zusammenkünfte seien dann nur noch mit höchstens zehn Personen über 14 Jahre erlaubt, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Mittwoch.

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat Unverständnis darüber geäußert, dass sich mehrere Bundesländer von den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz zur Corona-Politik distanziert haben. Die neuen Maßnahmen waren am Dienstag in einer Runde der Bundesregierung mit den 16 Ländern gefasst worden. Baden-Württemberg und Sachsen ließen allerdings in einer Protokollnotiz festhalten, dass ihnen die beschlossenen Maßnahmen nicht weit genug gehen.

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