Rücktritt 
Spekulationen um Ministeramt: Wer kommt für Spiegel?
Es ist ein Rücktritt ohne Netz und doppelten Boden: Für Anne Spiegel (Grüne) beginnt nach ihrer viermonatigen Zeit als Bundesfamilienministerin die Suche nach einem neuen Job. Als sie im vorigen Herbst von Mainz nach Berlin wechselte, tat sie dies ohne die Absicherung eines Bundestagsmandats. Eine Rückkehr nach Mainz in ein politisches Amt in der Landesregierung scheint derzeit unwahrscheinlich. Politische Wegbegleiter halten es aber auch für wenig denkbar, dass Spiegel wieder jenen Beruf ausübt, den sie vor ihrer erstmaligen Wahl in den Landtag hatte: Sie war von 2008 bis 2010 als Sprachtrainerin bei dem Unternehmen Berlitz in Mainz, Mannheim und Heidelberg tätig.
Umstritten: 75.600 Euro Übergangsgeld für Spiegel
Abstand, Bedenkzeit und Jobsuche werden Zeit in Anspruch nehmen, doch allzu lange sollte es nicht gehen. Spiegel bekommt noch drei Monate lang ihr volles Gehalt und für weitere drei Monate ein halbes. Das macht in der Summe 75.600 Euro. So sehen es die Regularien des Bundesministergesetzes vor. Die Höhe dieses Übergangsgeldes hat in den sozialen Medien für erhebliche Kritik gesorgt. Eine von Spiegels Vorgängerinnen, die CDU-Politikerin Kristina Schröder, verteidigte die Zahlungen. „Das ist wirklich nicht überdimensioniert“, schrieb Schröder auf Twitter. „Sie braucht ja etwas Zeit, um sich einen neuen Beruf zu suchen. Und von irgendwas muss die sechsköpfige Familie ja leben“, fügte sie hinzu.
Dass Spiegel sich in einem neu übernommenen Amt für Verfehlungen aus einem zuvor ausgeübten Amt rechtfertigen musste, ist ein eher unüblicher Vorgang. Rein formal erinnert dieser Rücktritt an die Vorgänge um Bundespräsident Christian Wulff (CDU). Dieser stolperte 2012 als Staatsoberhaupt über Ereignisse aus seiner Zeit als Ministerpräsident von Niedersachsen. Im Raum stand der Vorwurf einer dubiosen Hausfinanzierung und der Verdacht, finanzielle Vorteile erhalten zu haben.
Schlecht vorbereitetes Statement
Auch Franz Josef Jung (CDU) schied 2009 nach nur 34 Tagen im Amt des Arbeitsministers aus, um Konsequenzen aus seiner Zeit als Verteidigungsminister zu ziehen. Es ging um zurückgehaltene Hinweise nach einem Luftangriff im afghanischen Kundus. In beiden Fällen fiel auf, dass die Amtsträger ihre echten oder vermeintlichen Fehltritte extrem unprofessionell zu rechtfertigen versuchten. Auch Spiegel wird vorgeworfen, mit ihrem verstörenden und offensichtlich schlecht vorbereiteten Statement am Sonntagabend ihren Rücktritt eher beschleunigt denn verhindert zu haben.
In der jüngeren bundesrepublikanischen Geschichte erfolgten Minister-Rücktritte vornehmlich als Folge von Plagiatsaffären. Familienministerin Franziska Giffey (SPD), Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) und Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hatten ihre Doktorarbeiten zu großen Teilen von anderen Autoren abgeschrieben und dies nicht gekennzeichnet.
Heiner Geißler letzter Familienminister
Derzeit ist noch unklar, wer den Platz von Anne Spiegel im Ampel-Kabinett einnehmen wird. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zeigt keine Anzeichen, ein größeres Revirement des Kabinetts vornehmen zu wollen. Man darf annehmen, er sieht die Neubesetzung als rein internes Problem des Koalitionspartners.
Die Grünen haben sich in der Frage der Nachfolge am Dienstag noch nicht festgelegt. Die Partei werde die Entscheidung „zeitnah bekanntgeben“, sagte Grünen-Chefin Ricarda Lang lediglich nach einer Klausurtagung des Bundesvorstands in Husum. Klar sei nur: „Es wird eine Frau werden“, sagte Lang weiter. „Die andere Voraussetzung wird Kompetenz sein“, hob die Parteivorsitzende weiter hervor. Das Amt habe sehr große Bedeutung für die Modernisierung der Gesellschaft. Auch trage die Familienministerin derzeit besondere Verantwortung angesichts der vielen nach Deutschland kommenden Frauen und Kinder aus der Ukraine. Daher sei sehr wichtig, „dieses Amt mit dieser Voraussetzung gut zu besetzen“.
Nach Anne Spiegel soll erneut eine Frau folgen
Damit ist klar, dass ein altbekannter Grüner erneut alle Hoffnungen auf ein Ministeramt begraben kann: Anton Hofreiter. Bei der Kabinettsbildung im November war der promovierte Biologe wider Erwarten nicht zum Zuge gekommen. Damals war spekuliert worden, dass Hofreiter das Landwirtschaftsressort übernehmen werde, für das dann aber Cem Özdemir ausgewählt wurde. Angeblich gibt es seit dieser Zeit eine Abmachung, wonach Hofreiter ins Kabinett wechseln soll, sollte sich bei den Grünen eine Lücke auftun. Mit der Festlegung der Parteispitze, die Nachfolge von Anne Spiegel werde eine Frau sein, kommt Hofreiter nicht in Betracht. Hofreiter ist derzeit Vorsitzender des Europaausschusses im Bundestag. Der letzte Mann an der Spitze des Familienministeriums war übrigens Heiner Geißler (CDU), der von 1982 bis 1985 dieses Amt inne hatte.
Nun rückt Katrin Göring-Eckardt wieder in den Mittelpunkt der Spekulationen. Sie ist eine erfahrene und kompetente Grünen-Politikerin, war aber im November bei der Regierungsbildung ebenso wie Hofreiter nicht berücksichtigt worden. Göring-Eckhardt galt als Anwärterin für das Amt der Familienministerin, rückte aber wegen ihrer Zugehörigkeit zum Realo-Flügel der Grünen nicht auf die Regierungsbank. Aus innerparteilichen Proporz-Gründen sollte das Familienministerium von einer Frau aus dem linken Spektrum der Grünen geleitet werden. Göring-Eckardt ist Bundestagsvizepräsidentin.
Fachlich geeignet wäre aus naheliegenden Gründen die Grünen-Bundestagsabgeordnete Ekin Deligöz. Sie ist parlamentarische Staatssekretärin im Familienministerium und würde damit an die Spitze aufrücken. Die 50-Jährige aus dem Wahlkreis Neu-Ulm gilt als umgänglich und erfahren. Spekuliert wird auch, dass die gerade zur Co-Parteichefin gewählte Ricarda Lang Ministerin wird. Der 28-Jährigen werden Ambitionen nachgesagt.