Politik Mützenich will sich zum SPD-Fraktionschef wählen lassen

Rolf Mützenich gilt als eher zurückhaltender Politiker. Aufsehen hat der Kölner dennoch erregt, als er der neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ein paar klare Worte zurief.

Von Hartmut Rodenwoldt, Berlin

„Äh … mein Name ist Rolf Mützenich. Ich bin jetzt kommissarisch von der SPD-Bundestagsfraktion … gebeten worden, die Geschäfte … aufzunehmen.“ Das waren Mützenichs erste Worte als kommissarischer Fraktionschef am Rande einer SPD-Fraktionssitzung Anfang Juni. Typisch Mützenich, möchte man sagen. Fraktionäre beschreiben den 60-Jährigen als zurückhaltend. Er gilt nicht als einer, der sich in die erste Reihe drängelt. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) urteilt über ihn: geradlinig, verhandlungsstark, höflich, verbindlich, offenes Ohr.

Geräuschlos hat der Kölner nach dem Rücktritt von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles den Übergang in der Fraktion organisiert. Und hat er Ruhe in den Laden gebracht. Die Fraktion war aufgewühlt nach der Schlammschlacht um Nahles.

CDU und CSU irritiert

Gestern nun hat Mützenich die SPD-Kollegen informiert, dass er sich am 24. September zur Wahl stellt. Er will sein Amt als regulär gewählter Fraktionschef fortführen.

Mützenich ist Außen- und Sicherheitspolitiker. Dabei ist sein Sicherheitsbegriff umfassend. Das hat er die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) bei deren Vereidigung am 24. Juli mit einer selbstbewussten, profilgeschärften Rede spüren lassen. Mützenich sagte an Kramp-Karrenbauer gewandt: „In Ihrer Rede war viel von Stärke und Abschreckung die Rede. Unser Verständnis einer modernen Sicherheitspolitik ist breiter.“ Und dann streute Mützenich Stichworte ein: eine moderne, in die Demokratie eingebettete Bundeswehr, gemeinsame Sicherheit, Aufbau einer europäischen Friedensordnung unter Einschluss Russlands, Dialog, Krisenprävention, Rüstungskontrolle.

Die Union fand die Rede irritierend. „Das war eine Oppositions- und keine Regierungsrede“, urteilt der Bad Dürkheimer CDU-Abgeordnete Johannes Steiniger. Allerdings findet auch Steiniger: Die CDU/CSU-Fraktion habe „bisher geräuschlos und gut“ mit Mützenich zusammengearbeitet.

Mützenich macht übrigens keinen Hehl daraus, dass er die schwarz-rote Koalition grundsätzlich fortsetzen will.