Politik Im Einsatz für Terroropfer, Patienten und Religionsfreiheit

Edgar Franke.
Edgar Franke.

Das schwarz-rote Bundeskabinett hat bei seiner Klausursitzung in Meseberg bei Berlin eine Reihe von neuen Beauftragten ernannt. Eine Übersicht:

Russlandbeauftragter:

Der SPD-Abgeordnete Dirk Wiese ist künftig für die Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft zuständig. Er folgt auf Gernot Erler (SPD). Der 34 Jahre alte Sauerländer Wiese sitzt seit 2013 im Bundestag. Der Jurist war zuletzt Parlamentarischer Staatssekretär im Wirtschaftsministerium. Koordinator für die transatlantische Zusammenarbeit: Der CDU-Abgeordnete Peter Beyer folgt seinem Parteifreund Jürgen Hardt nach. Der 47 Jahre alte Beyer, der in Ratingen wohnt, ist seit 2009 Mitglied des Bundestags. Der Rechtsanwalt wird sich nun um die Beziehungen zu den USA und Kanada kümmern. Patientenbeauftragter: Der CDU-Politiker Ralf Brauksiepe übernimmt das Amt, das zuletzt seine Parteifreundin Ingrid Fischbach inne hatte. Brauksiepe stammt aus Hattingen in Nordrhein-Westfalen. Der 51 Jahre alte Wirtschaftswissenschaftler gehört dem Bundestag seit 1998 an. Er war von 2009 bis 2013 Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium und von 2013 bis 2017 im Verteidigungsministerium. Antisemitismusbeauftragter: Das neu geschaffene Amt für den Kampf gegen Antisemitismus wird von Felix Klein übernommen. Der 1968 in Darmstadt geborene Diplomat ist noch Sonderbeauftragter des Auswärtigen Amtes für die Beziehungen zu jüdischen Organisationen und Antisemitismusfragen im Rang eines Botschafters. Darüber hinaus beschäftigt sich der Jurist und Völkerrechtsexperte auch mit Antiziganismus. Klein, der siebenbürgisch-sächsische Wurzeln hat, bezeichnet sich selbst als Karrierediplomat. Beauftragter für weltweite Religionsfreiheit: Der CDU-Abgeordnete Markus Grübel tritt das neu geschaffene Amt an. Der 58-jährige Abgeordnete des Wahlkreises Esslingen ist seit 2002 im Bundestag und war in der vergangenen Regierungsperiode Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium. Er war bis 2012 Mitglied im Zentralkomitee der deutschen Katholiken. Opferbeauftragter: Der SPD-Bundestagsabgeordnete Edgar Franke folgt dem früheren rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD) nach. Die Bundesregierung hatte das Amt im März 2017 nach dem Anschlag am Berliner Breitscheidplatz als Anlaufstelle für Überlebende und Opfer von Terroranschlägen eingerichtet. Der 58 Jahre alte Jurist Franke aus Hessen war von 1999 bis 2009 Bürgermeister der Stadt Gudensberg. Seit 2009 ist Franke Bundestagsabgeordneter.

Peter Beyer.
Peter Beyer.
Markus Grübel.
Markus Grübel.
Dirk Wiese.
Dirk Wiese.
Ralf Brauksiepe.
Ralf Brauksiepe.
Felix Klein.
Felix Klein.
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