Corona-Massnahmen Bundestagspräsident Schäuble kritisiert „Querdenker“

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat die sogenannte Querdenker-Szene scharf kritisiert. In Berlin gab es am Sonntag zahlreiche Rangeleien zwischen Gegnern der Corona-Maßnahmen und der Polizei.

„Wenn weltweit praktisch alle Fachleute sagen, Corona ist gefährlich und Impfen hilft, wer hat dann eigentlich das Recht zu sagen: ,Ich bin aber klüger’?“, sagte Schäuble der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Das ist für mich ein nahezu unerträgliches Maß an Überheblichkeit.“ Er sagte weiter: „Meine Botschaft an diejenigen, die sich für Querdenker halten oder die Querdenker genannt werden: Bitte schauen Sie sich die wissenschaftlichen Erkenntnisse an, lassen Sie sich nicht von billigen Parolen hinter die Fichte führen!“ Der 78-jährige CDU-Politiker ergänzte: „Auch bei den Querdenkern sollte die Betonung auf ,Denken’ liegen und nicht auf ,Quer'.“

Nach dem Verbot mehrerer Demonstrationen auch aus der „Querdenker“-Szene in Berlin versammelten sich am Sonntag im Umfeld des Olympischen Platzes in Charlottenburg Hunderte von Menschen. Dabei kam es zu Auseinandersetzungen zwischen Protestierenden und der Polizei. Nach Polizeiangaben gab es Versuche, Absperrungen zu durchbrechen. Die Ansammlung mit nach Polizeiangaben rund 2000 Menschen sei als verbotene Ersatzveranstaltung zu werten gewesen, hieß es.

Mehrere Demonstrationen verboten

Die Berliner Polizei hatte für dieses Wochenende mehrere Demonstrationen verboten, weil sie Verstöße gegen die Hygieneauflagen befürchtete. Darunter war auch eine Kundgebung der Initiative „Querdenken 711“ mit Hauptsitz in Stuttgart, die für den Nachmittag ursprünglich 22.500 Teilnehmer in Berlin angemeldet hatte. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg bestätigte das Verbot jedoch am späten Samstagabend. Eine Reihe anderer Veranstaltungen, die sich ihrem Titel zufolge teils ebenfalls gegen die Politik in der Corona-Pandemie richten, konnte dagegen stattfinden. Darunter war ein Autokorso. Autokorsos liege ein anderes Hygienekonzept zugrunde, sagte eine Polizeisprecherin dazu.

An dem Autokorso wollten die Protestler ursprünglich im Reisebus, aber auch zu Fuß teilnehmen. Weil Letzteres jedoch nicht ging, versammelten sich Protestierende auch dieser Demonstration im Stadtteil Charlottenburg und zogen schließlich zu Hunderten durch die Straßen. Teilnehmer hätten versucht, die Polizeikette zu durchbrechen und Beamte herauszuziehen, teilte die Polizei am späten Nachmittag weiter mit.

Die Beamten nahmen nach eigener Aussage mehrere Menschen fest. Die Teilnahme an einer verbotenen Versammlung sei eine Ordnungswidrigkeit, die mit bis zu 1000 Euro Bußgeld bestraft werden könne.