Politik Berlin und Paris planen neuen Kampfjet

«Paris.» Der Kampfflieger soll unter Führung der beiden Länder entstehen und auf lange Sicht die derzeitigen Flotten ersetzen. „Das ist eine tiefgreifende Revolution“, sagte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Bisher setzen die deutsche Luftwaffe auf den „Eurofighter“, die französische auf das Kampfflugzeug „Rafale“. Auch wollen Paris und Berlin das europäische Vorhaben vorantreiben, gemeinsam mit Italien und Spanien eine europäische Kampfdrohne zu entwickeln. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen sagte, es sei „viel klüger, dass wir Europäer die nächste Generation von Gerät und Technologie gemeinsam entwickeln, ob Panzer oder Flugzeug“. Für einen neuen Kampfpanzer und ein Artilleriesystem gibt es schon gemeinsame Überlegungen in Paris und Berlin. Diese Projekte sollen anderen europäischen Ländern offenstehen. Von der Leyen wies auch darauf hin, dass die Entwicklung eines Kampfflugzeugs Jahrzehnte dauern werde und nannte als Zeithorizont 2035 bis 2040. „Wir müssen genau wissen, was wir zusammen wollen“, so die Ministerin. Schon diese Festlegung werde Jahre dauern, bevor eine Ausschreibung erfolgen könne. Thema des Treffens war auch eine Reform der Eurozone. Einen Zeitplan legten beide Regierungen nicht vor. Sie hätten aber das gemeinsame Ziel, die Zusammenarbeit in der Währungsunion zu vertiefen, betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Allerdings brauche Deutschland für größere Schritte ein Mandat des neuen Parlaments nach der Bundestagswahl am 24. September. „Das kann ich nicht im luftleeren Raum machen“, sagte Merkel mit Verweis auf die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts. Sie versprach aber: „Wir werden das nicht verbummeln. Es wird noch in diesem Jahr weitere Schritte geben.“ Merkel wiederholte, dass sie offen sei für die Diskussion über eine gemeinsame Haushaltsplanung der Eurozone, einen europäischen Finanzminister und die Weiterentwicklung des Euro-Rettungsmechanismus ESM zu einem Europäischen Währungsfonds. Man müsse generell darüber reden, wie man in der Eurozone besser zusammenarbeiten könne. Bisher hätten die EU-Staaten nur in Krisen schnell agiert. Deutschland und Frankreich kündigten zudem ein gemeinsames Programm an, das Investitionen von bis zu einer Milliarde Euro in Start-ups mobilisieren soll. Es soll von den nationalen Förderbanken aufgelegt werden und Ende des Jahres zur Verfügung stehen. Seite 3