Meinung Bahnverkehr: Wissings wahre Worte
Einen besseren Bahnverkehr gibt es nicht vor 2070 – so wurde vielfach eine, gelinde gesagt, ungeschickte Äußerung von Michael Theurer (FDP) verstanden. Der parlamentarische Staatssekretär und Schienenverkehrsbeauftragte der Bundesregierung hat viel Wirbel mit der Ankündigung ausgelöst, der im Koalitionsvertrag vereinbarte Deutschland-Takt nach Schweizer Vorbild werde „in den nächsten 50 Jahren“ umgesetzt. Das nährte den Verdacht, dass dieses Projekt für die FDP-Politiker an der Spitze des Bundesverkehrsministeriums keine Priorität genießt, weil sie sowieso lieber Autobahnen bauen.
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) dürfte über die Äußerung seines Parteifreunds Theurer nicht glücklich gewesen sein. Wissing ist nämlich bemüht, das weit verbreitete Bild zu korrigieren, dass er nur an die Autofahrer denkt. Was der Minister jüngst im Zusammenhang mit der anstehenden Generalsanierung der Riedbahn gesagt hat, zeigt, dass er das zentrale Problem des deutschen Bahnverkehrs verstanden hat und gewillt ist, es zu lösen. Um die Versäumnisse beim jahrzehntelang vernachlässigten deutschen Schienennetz aufzuarbeiten, ist vor allem viel Geld nötig und zwar so, dass es für längere Zeit gesichert zur Verfügung steht. Nur dann wird die Bauwirtschaft die nötigen Kapazitäten aufbauen. Hier würde sich eine Fondslösung nach Schweizer Vorbild anbieten.
Die wichtigste Aufgabe für Wissing ist, für eine gute Lösung die Zustimmung seines Parteifreunds Christian Lindner an der Spitze des Bundesfinanzministeriums zu finden. Leichter dürfte es sein, einen Konsens mit den Ampelkoalitionspartnern zu erreichen, denn an einer Lösung der Probleme im Bahnnetz müssten auch SPD und Grüne stark interessiert sein.
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