Rheinpfalz Stellen erstarkte Grüne Beigeordneten?

In der Verbandsgemeinde Hauenstein wird an der Neuauflage der schwarz-rot-grünen Kenia-Koalition gebastelt. Verbandsbürgermeister Ulrich Lauth (CDU), Andreas Wilde (SPD) und Stefan Kölsch (Grüne) bestätigten, dass Gespräche am Laufen seien. Ende der Woche könne man möglicherweise mit Ergebnissen rechnen.

„Es ist noch nichts festgezurrt, aber wir wollen auch in Anbetracht der bevorstehenden Urlaubszeit möglichst rasch zu Potte kommen“, stellte Lauth im Gespräch mit der fest. Die Gespräche seien „spannend“, er sei aber optimistisch, dass die Koalition, die in der letzten Legislaturperiode zusammengefunden hatte und die es in dieser Konstellation bundesweit nur selten gibt, auch in den kommenden Jahren zusammenarbeiten werde. „Ich gehe davon aus, dass wir im Laufe der nächsten Tage die Inhalte so weit miteinander besprochen haben, dass gegen Ende der Woche eine Koalitionsvereinbarung stehen könnte“, sagte er. Die Beigeordnetenfrage sei bisher nur am Rande angesprochen worden. Als Verbandsbürgermeister wolle er sich dazu auch nicht öffentlich äußern: „Das sollen die Fraktionen untereinander klären.“ Ausschließen wolle er nicht, dass künftig alle drei in der Koalition vertretenen Parteien einen Beigeordneten stellen werden. Bislang stellte die CDU mit Manfred Seibel (Hauenstein) und Manfred Schary (Hinterweidenthal) den ersten und dritten Beigeordneten, während Gerhard Christmann (SPD, Spirkelbach) das Amt des zweiten Beigeordneten innehatte. Die Sozialdemokraten, deren Fraktion am 25. Mai einen Sitz hinzugewonnen hatte und nun über fünf Mandate verfügt, gehen davon aus, auch künftig einen Beigeordneten zu stellen, wie Wilde bestätigte, wobei über Namen noch nicht gesprochen worden sei. Für den Grünen Stefan Kölsch, der nach einer selbst verordneten Pause von fünf Jahren wieder im Verbandsgemeinderat Position beziehen wird, geht es in den Gesprächen „in der Hauptsache um politische Inhalte“. Wenn freilich „ein Beigeordneten-Posten für uns herumkäme, sagen wir nicht nein: Das Personal dazu haben wir.“ Stichwort politische Inhalte: Spricht man mit den Vertretern der möglichen Koalitionsfraktionen, dann tauchen immer wieder die gleichen Themen auf, wenn auch zuweilen eine andere Akzentuierung der Prioritäten festzustellen ist. Alle nennen die Entwicklung des gerade eröffneten Tourist-Info-Zentrums (TIZ), dem man in allen Fraktionen besondere Bedeutung für den Wirtschaftsfaktor Tourismus beimisst: „Wir müssen alle Möglichkeiten, die das TIZ bietet, ausschöpfen, um den Tourismus voranzubringen“, sagt Kölsch, und spricht auch einer Ausweitung der Zusammenarbeit mit anderen Kommunen das Wort. Wilde nennt die „Entlastung der Ortsgemeinden“ als wichtigen Gesprächspunkt: „Wir haben gemeinsam mit dem gerade verabschiedeten Haushalt und der Reduzierung der Umlage ein Zeichen gesetzt. Jetzt muss hier noch nachgesteuert werde.“ Auf der Agenda aller Fraktionen steht auch das interkommunale Gewerbegebiet Hauenstein/Wilgartswiesen. Lauth: „Hier müssen wir gemeinsam mit den beiden Ortsgemeinden in den nächsten Wochen entscheidende Weichen stellen.“ Wilde und Kölsch sehen dringenden Gesprächsbedarf über die künftige Ausrichtung der Werke, die nach dem bevorstehenden Weggang des Werkleiters Christof Reichert „konzeptionell und organisatorisch ganz neu aufgestellt werden müssen“, so Wilde. Laut Kölsch wird auch über die im Spätjahr anstehende Wahl des Verbandsbürgermeisters gesprochen werden müssen. Nicht zuletzt: Auch das „heiße Eisen Windkraft“ (Lauth) wird Thema der möglichen Koalitionäre sein. (ran)