Rheinpfalz Stadtrat auf Zeitreise

Eine Stadtratssitzung der besonderen Art gab es am Freitag in der Kuseler Innenstadt: Gemeinsam besichtigten die Ratsmitglieder das ehemalige VKE-Gebäude in der Bahnhofstraße, das die Stadt Anfang des Jahres für 151.000 Euro ersteigert hatte. Zudem erteilten sie die Genehmigung zum Bau von sechs Eigentumswohnungen in der Bangertstraße. Die Alte Landschreiberei soll am 11. Mai eingeweiht werden.

Wie eine Reise in eine vergangene Zeit war die Besichtigung des teils stark sanierungsbedürftigen VKE-Gebäudes, das sich seit kurzem im Besitz der Stadt Kusel befindet (Die RHEINPFALZ berichtete). In den ehemaligen Büroräumen der oberen Etagen bot sich den Ratsmitgliedern eine Art Museum der 1980er und 1990er Jahre. Von alten Registrierkassen, Computern und Schreibmaschinen der Firma Triumph über Spielzeug von Strux und Carrera bis hin zu alten Schriftsetzerkästen war in den Räumen alles zu finden. Die Besichtigung war Teil der Stadtratssitzung, weil in den kommenden Monaten über die Zukunft des Gebäudes entschieden werden. Wie Stadtbürgermeisterin Ulrike Nagel betonte, gebe es dazu aber noch keine konkreten Pläne. Bei der letzten Sitzung in den Räumen des Verbandsgemeinderats informierte Nagel über die nicht-öffentlichen Beschlüsse der vorausgegangenen Sitzung: Die Stadt habe demnach Pläne eines Windkraftbetreibers abgelehnt, der einen Weg entlang des Naherholungsgebiets hinter der Winterhelle als Zufahrt zu einer Windkraftanlage ausbauen wollte. Durch die geplanten Befestigungen sei ein zu großer Eingriff ins Landschaftsbild zu erwarten, so die Begründung. Ebenfalls abgelehnt habe der Rat die geplante Verlegung unterirdischer Kabel auf einem Waldgrundstück der Stadt hinter der Gaststätte Ziegelhütte in Richtung Rammelsbach. Dort hatte der Energieversorger eine Verbindung von den Windrädern zu den Transformatoren der Stadtwerke verlegen wollen. Das Gremium sei aber der Meinung, dass das Waldgrundstück ungeeignet dafür sei und habe daher einen Alternativvorschlag gemacht, der nun geprüft werde. Einstimmig erteilte das Gremium die Genehmigung zum Abriss der Gebäude in der Bangertstraße 8 und 10, wo sechs neue Mietwohnungen entstehen sollen. Der Eingang soll barrierefrei mit einer Rollstuhlrampe gebaut werden, Parkplätze sollen auf der Rückseite entstehen. Da dort nur Platz für vier Stellplätze ist und die Bauvorschrift mindestens sechs vorsieht, soll der Bauherr ein Konzept für die restlichen Stellplätze erarbeiten, über das später gesondert entschieden werden müsse. Beschlossen wurde bei zwei Enthaltungen der Kauf eines Aufsitzrasenmähers für 19.470 Euro bei Landtechnik Steuer in Kusel. Das Gerät soll den Bauhofmitarbeitern die Arbeit auf den großen Grünflächen erleichtern. Vor allem sollen dadurch Personalkosten gespart werden. Diskutiert wurde auch die künftige Aufgabenstruktur des Bauhofs. Einige Ratsmitglieder forderten erneut, der Verwaltung den Auftrag zu erteilen, die Aufgaben und die Finanzierung des Bauhofs zu überprüfen. Es müsse geklärt werden, wo und wie sich Geld einsparen lasse. Es wurde die Grundsatzfrage gestellt, ob die Stadt Kusel überhaupt einen Bauhof für sich alleine brauche. Ebenfalls einstimmig genehmigte der Rat den Bau einer Werbeanlage für den Bioladen „Ursprung“ in der Bahnhofstraße. Dort sind sowohl Leuchtkästen mit Firmenlogo als auch Werbung auf den Schaufenstern geplant. Thema war zudem die Nutzung der Fläche der alten Jet-Tankstelle. Um den Platz vorübergehend zumindest als Parkfläche nutzen zu können, muss eine Absturzsicherung gebaut werden. Zwar sei man bereits mit einem Interessenten für das Grundstück im Gespräch, dennoch soll vorerst der Platz als Parkfläche ausgewiesen werden. Spätestens bis Pfingsten soll daher ein kostengünstiger Zaun oder eine Absperrung erricht werden. Noch in der laufenden Woche solle eine große Baubesprechung zur Lage der Sanierungsarbeiten in der alten Poststraße stattfinden, informierte Nagel. Außerdem liefen Gespräche zur Sanierung der Kuseler Kirchenglocke, und man warte auf die schriftliche Ausarbeitung der Ergebnisse des Gutachterausschusses, der sich im März mit dem früheren Kasernengelände auf dem Windhof befasst hatte. Weiteres Thema war die Alte Landschreiberei: Für Donnerstag, 11. Mai, ist die Einweihungsfeier geplant. Laut Nagel würden die Akustikpaneelen, die im Gebäude verbaut werden sollten, doppelt so teuer wie geplant. Deshalb seien neue Angebote angefordert worden, die Ausschreibung laufe noch. Darüber solle in einer der nächsten Sitzungen per Eilentscheidung abgestimmt werden.