Rheinpfalz „Pro Annweiler“ will Liste aufstellen

Die Bürgerinitiative (BI) „Pro Annweiler  Südpfalz“ wird mit einer eigenen Liste an der Wahl zum Verbandsgemeinderat Hauenstein am 26. Mai teilnehmen. Entsprechende Hinweise bestätigte Manfred Weber (Wilgartswiesen), einer der Sprecher der BI, auf RHEINPFALZ-Anfrage.

„Die BI ist keineswegs ein Haufen alter Männer, wie uns einige darzustellen versuchen“, stellte Weber fest. Vielmehr sei man „in Sorge darüber, wie unsere Landesregierung mit unseren Bürgern verfährt und sich einen Dreck um den Bürgerwillen schert“. Überhaupt nicht einverstanden sei die Bürgerinitiative auch mit der Empfehlung der rheinland-pfälzischen Landesregierung, die Wahlzeit für den Verbandsgemeinderat zu verlängern. „Hier haben wir sämtliche Fraktionen im Verbandsgemeinderat Hauenstein angeschrieben, der Wahlzeitverlängerung eine Absage zu erteilen, und haben dies entsprechend begründet“, berichtet Weber, schränkt allerdings ein: „Inwieweit unser Brief auch zur Meinungsfindung bei den Parteien und Gruppierungen beigetragen hat, mag ich nicht erkennen.“ Dem derzeitigen Verbandsgemeinderat schreibt er ins Stammbuch, die Fusionsverhandlungen mit der VG Dahner Felsenland „in vorauseilendem Gehorsam“ begonnen zu haben. Es bleibe nun keine andere Wahl: „Die Verhandlungen mit Dahn sollen weitergehen.“ Und um dabei die eigene Zielsetzung „unter Einbeziehung des Bürgerwillens“ einzubringen, sei nur die Bildung einer entsprechenden Wählergruppe zielführend. Darüber sei man sich in der BI einig. Deshalb hätten am Donnerstag vergangener Woche 13 anwesende wahlberechtigte Personen die „Gründung einer nicht mitgliedschaftlich organisierten Wählergruppe“ initiiert. Die Initiatoren werden, so Weber weiter, eine öffentliche Versammlung vorbereiten, bei der nach dem Kommunalwahlgesetz Bewerber zur Aufstellung des Wahlvorschlags benannt und bestätigt werden sollen. Dazu werde öffentlich aufgerufen. Nachdem die Wählergruppe nicht mitgliedschaftlich organisiert werden soll, werde sie gemäß den Wahlvorschriften den Namen ihres späteren Listenführers tragen.