Rheinland-Pfalz Grüne wollen nach Landauweitere Gartenschau

(kad). Einen Monat vor der Eröffnung der Landesgartenschau in Landau am 17. April sprach sich Andreas Hartenfels, umweltpolitischer Sprecher der Grünen, gestern in der Aktuellen Stunde des Landtags für eine weitere Landesgartenschau aus, aber nicht vor 2021. Die CDU-Abgeordnete Christine Schneider forderte die Regierung auf, diese Frage zügig zu entscheiden.

MAINZ Umweltministerin Ulrike Höfken (Grüne) blieb zurückhaltender: Das Instrument der Landesgartenschauen könne zukunftstauglich sein, wenn den Einwänden des Landesrechnungshofs und der Schuldenbremse Rechnung getragen werde. Der Landesrechnungshof hatte bei den Vorgänger-Gartenschauen Auffälligkeiten bei der Auftragsvergabe entdeckt. Die Staatsanwaltschaft fand aber keine strafrechtlichen Verfehlungen. Höfken veranlasste dennoch personelle Veränderungen bei den Gesellschaftern der Landesgartenschau GmbH. Die Diskussionen darüber fielen in die Vorbereitungszeit in Landau. Dann sorgten Funde von Weltkriegs-Bomben dafür, dass die zunächst für 2014 geplante Schau um ein Jahr verschoben wurde. Der Landauer SPD-Abgeordnete Wolfgang Schwarz sagte gestern, es sei sogar positiv, dass die Vegetation ein Jahr mehr Zeit gehabt habe. Er bezeichnete die Veranstaltung als „Reingewinn für Landau“. Die auf Antrag der SPD geführte Debatte war mit Blick auf die Landtagswahl in einem Jahr auch parteipolitisch bemerkenswert: So beschränkte sich Schneider mit ihrer Kritik auf die SPD, lobte aber die grüne Ministerin Höfken. Hartenfels sagte dazu mit der Anspielung auf Schneiders Kleidung: „Frau Schneider, Frau Schneider, jetzt verstehe ich das grüne Jackett: Sie wollen einen Fraktionswechsel vorbereiten.“ Zwischen SPD und CDU löste die Frage, wer die Landesgartenschau nach Landau geholt hatte, emotionale Reaktionen aus. Schneider lobte den früheren Landauer Oberbürgermeister Christof Wolff (CDU). Schwarz sagte, es sei der SPD-Fraktionschef im Landauer Stadtrat, Maximilian Ingenthron, gewesen, der die Gartenschau nach Landau geholt habe. Als Schneider daraufhin sagte, dazu habe es aber eines Anrufs aus der Mainzer Staatskanzlei bedurft, weil es an Bewerberstädten gemangelt habe, machte SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer eine Geste, die sehr nach einem Scheibenwischer aussah. Darüber empörte sich die CDU lautstark.