Rheinland-Pfalz An Rhein und Saar: Wieder im Dialog: Land und Islam-Verbände

. Bis zum Herbst wollen sich Rheinland-Pfalz und die Islamverbände auf Bedingungen für mögliche spätere Vertragsverhandlungen einigen. Darin geht es langfristig unter anderem um – regulären – islamischen Religionsunterricht und bis zu drei neu zu schaffende Professuren für islamische Religionspädagogik. Im Fokus stehen Gespräche mit der Schura, dem Ditib-Landesverband, dem Verband der Islamischen Kulturzentren und der Ahmadiyya-Gemeinschaft. Partner des Landes könnten nur Akteure sein, die auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stünden, sagte Kulturminister Konrad Wolf (SPD) gestern in Mainz. Dazu habe sich zuletzt die Schura bekannt, so Wolf. Die Verhandlungen waren seit Sommer 2016 unterbrochen. Zudem sei der Vorsitzende des Moscheevereins Arab Nil Rhein aus Mainz nicht mehr im Schura-Landesvorstand. Der Verein ist Träger der einzigen muslimischen Kita im Land, deren Schließung das Landesjugendamt angeordnet hatte. Die Behörde war nicht überzeugt von Distanzierungen des Vereins von extremistischen Strömungen. Die Kita-Schließung beschäftigt nach einer Beschwerde des Vereins demnächst das Oberverwaltungsgericht in Koblenz. Ein Vertrag des Landes mit der Alevitischen Gemeinde ist inzwischen zustande gekommen. Er wird ihn nächste Woche unterzeichnet. . Tausende Temposünder sind auf rheinland-pfälzischen Straßen bei der diesjährigen Polizei-Kontrollaktion „Speedmarathon“ erwischt worden. Landesweit seien innerhalb von 24 Stunden 6120 Fahrer am Mittwoch geblitzt worden, bilanzierte das Landeskriminalamt gestern. Die Beanstandungsquote sei von 3,8 Prozent im Vorjahr auf 4,3 Prozent gestiegen. Es wurden 175.446 Fahrzeuge an 62 Stellen kontrolliert.