Politik Zypern bleibt eine geteilte Insel

«Crans Montana.» Die Bemühungen um eine Wiedervereinigung Zyperns sind erfolglos abgebrochen worden.

Über zwei Jahre hatten die Vorarbeiten gedauert, aber gerade mal dreieinhalb Minuten brauchte UN-Generalsekretär Antonio Guterres gestern am frühen Morgen, um das Scheitern der Zypern-Gipfelkonferenz im schweizerischen Crans Montana zu verkünden. Das vor zehn Tagen einberufene Treffen werde „ohne Übereinkunft beendet“, erklärte ein enttäuschter Guterres. Damit ist der bisher aussichtsreichste Anlauf zur Lösung des Zypernproblems gescheitert. Die Spaltung der Insel wird zementiert. Zypern ist geteilt, seit die Türkei im Sommer 1974 den Nordteil besetzte. Verhindern wollte Ankara damals die Annektierung der Insel durch die in Athen regierende Obristenjunta und die befürchtete Vertreibung der türkischen Volksgruppe, die knapp ein Fünftel der Inselbevölkerung ausmacht. Der griechisch-zyprische Inselpräsident Nikos Anastasiades und der türkische Volksgruppenführer Mustafa Akinci hatten seit Mai 2015 in langwierigen Verhandlungen Annäherungen in vielen Punkten erreicht. Angestrebt wurde eine Föderation aus zwei Bundesländern mit weitgehender Autonomie für beide Volksgruppen. Wichtige Streitfragen waren allerdings noch ungelöst. Das Gipfeltreffen in Crans Montana sollte den Durchbruch bringen. Doch Guterres konnte ebensowenig ein Scheitern verhindern wie US-Vizepräsident Mike Pence, der sich aus Washington telefonisch einschaltete und die Teilnehmer beschwor, die „historische Chance zu ergreifen“. Nachdem es in der Nacht zum Freitag am Verhandlungstisch zu offenem Streit kam und sich die Kontrahenten „laut anbrüllten“, wie Teilnehmer berichteten, brach Guterres die Konferenz ab. Fehlgeschlagen ist das Treffen wohl vor allem wegen der türkischen Regierung. Ankara besteht darauf, dass die Türkei auch in Zukunft Garantiemacht eines vereinten Zypern sein soll, dort Truppen stationieren darf und ein militärisches Interventionsrecht haben müsse. Die Inselgriechen argumentierten, ein EU-Staat wie Zypern brauche keine Schutzmacht – schon gar nicht die Türkei, die der EU überhaupt nicht angehört. Stattdessen schlugen die Griechen die Stationierung einer internationalen Polizeitruppe vor. Kommentar Seite 2