Leitartikel 
Macron und Scholz: Ukraine als Stresstest
Ist es ein Aussöhnungsversuch, wenn der französische Präsident Emmanuel Macron an diesem Freitag nach Berlin reist? Auch für all jene, die noch immer an den unerschütterlichen Willen Frankreichs und Deutschlands glauben, so eng zusammenzuarbeiten, wie es ihre Spitzen bei offiziellen Terminen gerne beteuern, waren die jüngsten Unstimmigkeiten unüberhörbar. Es schien, als redeten Präsident Emmanuel Macron und Kanzler Olaf Scholz mehr übereinander – und das nicht gerade freundlich – als miteinander. Diesen Eindruck gilt es beim Treffen in Berlin auszuräumen, denn die beiden Schwergewichte der EU gaben zuletzt ein fatales Bild der Zerstrittenheit und Rivalität ab. Russlands Präsident Wladimir Putin dürfte sich freuen, arbeitet er doch an der Spaltung Europas.
Der Krieg in der Ukraine erscheint zunehmend als Belastungsprobe für die in Sonntagsreden gerne gerühmte Achse Paris–Berlin, die deutsch-französische „Paare“ wie Charles de Gaulle und Konrad Adenauer oder später Helmut Kohl und François Mitterrand geprägt haben. Dabei zeigten beide in den Wochen vor und nach Beginn der russischen Angriffe erst einmal große Einigkeit, indem sie zunächst noch den Dialog mit Putin suchten. Mitte Februar 2022 reisten sie jeweils nach Moskau und saßen dem Kreml-Chef an einem absurd langen Tisch gegenüber. Macron irritierte noch im Frühjahr desselben Jahres mit der Warnung, Putin nicht zu „demütigen“.
Von der Taube zum Falken
Inzwischen haben sich die Positionen gewandelt. Deutschland entwickelte sich zum zweitwichtigsten Unterstützer der Ukraine nach den USA. Macron wiederum wurde, wie die Zeitung „Le Monde“ schreibt, „von der Taube zum Falken“, der den Ton gegenüber Moskau verschärft hat. Mit seinem Vorstoß, er schließe Bodentruppen in der Ukraine nicht aus, wollte er wohl sowohl die Verbündeten aufrütteln, als auch die eigene Bevölkerung dafür sensibilisieren, dass Putins Vorgehen Europa und damit sie selbst direkt bedroht. In dieser Woche ließ sich der Präsident seine Strategie vom Parlament absegnen, es stimmte deutlich für die Ukraine-Hilfen. Dazu war er nicht verpflichtet, denn entscheiden kann er das ohne Mandat. Aber es war eine weitere Botschaft der Stärke gen Moskau.
Scholz und Macron ist kein Vorwurf hinsichtlich manchmal abweichenden Positionen zu machen, etwa beim Grad der verbalen Abschreckung gegenüber Moskau. Paris und Berlin waren stets mehr komplementär als gleich tickend, was sich durch unterschiedliche Persönlichkeiten, Traditionen und politische Systeme erklärt. Doch es fehlt völlig an einer klugen Abstimmung. Wie kommt Macron dazu, ohne Vorwarnung der Verbündeten öffentlich über die mögliche Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine zu philosophieren? Er holte sich ein schroffes Nein unter anderem des Kanzlers ein.
Doch auch Scholz brüskierte Macron als er auf die vergleichsweise geringe französische Militärhilfe für Kiew verwies. Fast könnte man vergessen, dass sie grundsätzlich an einem Strang ziehen, dem Strang der Ukraine. Für beide gilt es, die vertrauensvolle Zusammenarbeit, die sie stets betonen, endlich auch umzusetzen. Es wäre zum Wohle aller und ein starkes Zeichen gegen den Kriegstreiber im Kreml.