Politik Kommentar: Regieren zu dritt

Schleswig-Holstein zeigt: Dreierkoalitionen sind momentan das Mittel,

um aus der Sackgasse große Koalition herauszukommen.

Große Koalitionen sind beliebt: Von ihnen erhoffen sich viele Bürger Ruhe an der politischen Front und effizientes Regieren. Aber ein Bündnis der zwei großen Parteien hat gravierende Nachteile. Weil Gegensätze hinter der Koalitionsdisziplin verschwinden, vermögen die Wähler nach einiger Zeit nur noch schwer zu erkennen, welcher Koalitionspartner für welche Politik steht. Eine Dreierkoalition, wie sie seit einem Jahr in Mainz regiert und wie sie sich nun auch für Schleswig-Holstein anbietet, ist momentan der einzige Ausweg aus dem Dilemma. Denn große Koalitionen in Bund und Ländern sind nur deshalb so häufig, weil sich in einem Parlament mit vier, fünf oder mehr Fraktionen keine andere regierungsfähige Mehrheit findet. Ob die neue Regierung in Kiel nun von CDU, Grünen und FDP gebildet wird oder von SPD, Grünen und FDP, wird auszuhandeln sein. Wenn es die zwei kleinen Parteien geschickt anstellen, können sie eine Menge ihrer politischen Vorstellungen verwirklichen. Sie sind stärker als je zuvor im Norden – das gibt ihnen Gewicht. Dazu kommt: Der Grüne Robert Habeck und der Liberale Wolfgang Kubicki sind erfahrene Politiker und alles andere als beinharte Ideologen. Günstig für Koalitionsgespräche. Denn je mehr Partner am Tisch sitzen, desto größer muss die Bereitschaft sein zum Nachgeben und Zugestehen. Dann kann ein Dreierbündnis gut funktionieren. Nicht ausgeschlossen, dass auch nach der Bundestagswahl über neue Konstellationen geredet wird.