Politik Kommentar: Merkels Weichen

Die CDU-Vorsitzende schafft mit ihrem Personaltableau die

Voraussetzungen für mehr programmatische Orientierung in ihrer Partei.

Es scheint, als habe Angel Merkel verstanden. Die CDU-Vorsitzende reagiert auf das zweitschlechteste Bundestagswahlergebnis ihrer Partei und auf das anhaltende Grummeln unter den Christdemokraten. Das CDU-Personal im Bundeskabinett wird deutlich verjüngt. Aber nicht nur das. Merkel hat darüber hinaus mit ihrem Personaltableau für die Regierungsämter und den Generalsekretärsposten der Partei die Voraussetzungen für mehr programmatische Orientierung und für eine inhaltliche Erneuerung der CDU geschaffen. Das gilt insbesondere für die Personalien Jens Spahn und Annegret Kramp-Karrenbauer. Das Gesundheitsministerium gilt als undankbar. Es sind mächtige und widerstreitende Interessen auszugleichen. Irgendwelchen Wählergruppen wird dabei immer auf den Schlips getreten. Folglich werden in diesem Ressort erfahrungsgemäß auch kaum politische Lorbeeren verdient. Jens Spahn fühlt sich zu Höherem berufen. Er wird im Gesundheitsministerium zeigen müssen, aus welchem Holz er geschnitzt ist – auch in der Auseinandersetzung mit der SPD, sollte sie grünes Licht geben für die große Koalition. Kramp-Karrenbauer hat in ihrem neuen Job als Generalsekretärin die Chance, programmatische Fußabdrücke zu hinterlassen. Gelingt der Saarländerin das und empfiehlt sich auch Spahn, dann hätte Merkel erreicht, was kein CDU-Vorsitzender vor ihr geschafft hat: Selbstbestimmt und geordnet die Weichen für die eigene Nachfolge zu stellen.