Politik Frankreich: Der tiefe Fall des Staatspräsidenten Emmanuel Macron

Frankreichs Präsident will das Land reformieren, doch dabei setzt er zu sehr auf die Starken und vernachlässigt die Schwachen.

Von Knut Krohn, Paris

Emmanuel Macron ist tief gestürzt – die Fallhöhe ist schwindelerregend. Keine zwei Jahre ist es her, dass der französische Präsident als eine Art politischer Heilsbringer gefeiert wurde. Macrons mitreißende Dynamik nach den zuletzt lähmenden Jahren unter dem glanzlosen Präsidenten François Hollande verzückte nicht nur seine Anhänger. Mit der von ihm aus dem Boden gestampften Bewegung La République en Marche pflügte der so jugendlich wirkende Aufsteiger die festgefahrene politische Parteienlandschaft in Frankreich radikal um. Das Volk war ihm dafür dankbar.

Diese übergroße Hoffnung ist inzwischen aber in abgrundtiefe Enttäuschung umgeschlagen, die das ganze Land ergriffen zu haben scheint. Manche Franzosen empfinden ihrem Präsidenten gegenüber nur noch blanken Hass, der sich bei den Demonstrationen der „Gelbwesten“ über viele Monaten hinweg bisweilen in zerstörerischer Randale entlud.

Die Starken sorgen in Macrons Augen für Fortschritt

Allerdings kann man Emmanuel Macron nicht vorwerfen, das Volk getäuscht zu haben. Immer wieder hat er betont, er wolle das Land von Grund auf reformieren. Nach seinem Sieg bei der Wahl machte er sich unverzüglich ans Werk und brach erste verkrustete Strukturen auf, die in seinen Augen das dringend nötige wirtschaftliche Wachstum behinderten.

Die Philosophie des Präsidenten ist es, die Starken in der Gesellschaft weiter zu stärken, da sie in seinen Augen für den Fortschritt sorgen – die Schwachen und Abgehängten spielen in seinen Plänen eine untergeordnete Rolle. Das ging in der Anfangsphase so weit, dass sogar Macrons engste Anhänger ihn aufforderten, diesen allzu neoliberalen Kurs zu überdenken. Doch da war es schon zu spät, das Volk wollte dem Staatschef auf seinem Weg nicht bedingungslos folgen, und die Wut der enttäuschten Bürger entlud sich auf der Straße. Der Präsident hatte – um in seinem Duktus zu bleiben - den „Markenkern“ Frankreichs beschädigt, dem Land von Gleichheit und Brüderlichkeit.

Zwar hat Emmanuel Macron nach einigem Zögern reagiert und mit milliardenschweren Entlastungen für die unteren Einkommen und Rentner der Bewegung der „Gelbwesten“ den größten Schwung genommen, doch die Unzufriedenheit im Volk gärt weiter.

Frankreichs Rentensystem ist zu teuer und zu kompliziert

Der Konflikt mit den „Gilets Jaunes“ hat gezeigt, dass Emmanuel Macron zu einigen kleineren Korrekturen bereit ist, doch er will von seinem grundsätzlichen Reformkurs nicht abweichen. Das gilt auch für den nun anstehenden Umbau des Rentensystems. Immer wieder beruft sich der Staatschef auf Umfragen, wonach drei Viertel der Franzosen eine Reform grundsätzlich befürworten, und er setzt auf die Kraft der besseren Argumente. Das System ist zu teuer und zu kompliziert, dieser Feststellung kann niemand widersprechen. Doch viele Betroffene äußern das Gefühl, dass sich der Präsident wieder einmal zu sehr an den Zahlen orientiert und die Verlierer der Reform – von denen es viele geben wird – alleine zurücklässt.

Im Gegensatz zur Eindämmung der „Gelbwesten“-Proteste wird es in dieser verfahrenen Situation Emmanuel Macron nicht helfen, dass er ein begnadeter Kommunikator ist. Die Menschen wollen nichts mehr hören von seinen Visionen von einem dynamischen, gerechten und modernen Frankreich. Sie wollen, dass sich der Präsident um alle Franzosen kümmert, nicht nur um die Starken – doch diesen Beweis ist Emmanuel Macron bis jetzt schuldig geblieben.