Meinung Deutschlands Sicherheit: Gewappnet sein für Trump
Über die deutsche Sicherheit wird in diesem Jahr auch in Pennsylvania, Michigan und Arizona abgestimmt. Alle drei sind sogenannte Swing States, also US-Staaten, in denen die Wahlentscheidung traditionell knapp ausfällt. Und in denen Donald Trump im Jahr 2016 gewonnen hat, als er zu seiner eigenen Überraschung Präsident der Vereinigten Staaten wurde.
Trump – das ist nach seinen Vorwahlsiegen in Iowa und New Hampshire klar – wird voraussichtlich Kandidat der US-Republikaner für die Präsidentschaftswahl werden. Und: Es ist eine reale Option, dass er erneut amerikanischer Präsident wird – und damit der mächtigste Mann der Welt.
Ein Sieg Trumps wäre echter Horror
Den Wahlkampf Trumps vor acht Jahren haben viele Deutsche noch so verfolgt, wie man sonst das RTL-„Dschungelcamp“ schaut: mit einer Mischung aus Abscheu und skurriler Freude daran, was wohl die nächste eklige Handlung des Prominenten im Fernsehen ist. Heute wissen alle: Ein Sieg Trumps wäre echter Horror.
Was wäre, wenn die USA aus der Nato austreten würden? Oder aber, wenn Trump einfach nur klarmachte, dass die USA im Ernstfall nicht mehr zu Artikel 5 des Nato-Vertrags, der Beistandspflicht beim Angriff auf ein Mitgliedsland, stünden? Die bisherige westliche Sicherheitsarchitektur wäre zerstört – mit vielen offenen Fragen bis hin zur künftigen atomaren Abwehr. Die Deutschen und die Europäer müssen dieses Szenario fürchten.
Deutschland muss sich vorbereiten
Gerade die Bundesrepublik ist sicherheitspolitisch immer gut damit gefahren, sich wie ein Kind einfach bei den Amerikanern im Auto auf die Rückbank zu setzen. Die Richtung konnten die Deutschen so zwar nicht bestimmen. Aber sie kamen stets wohlbehalten ans Ziel. Jetzt könnten die Amerikaner bei einem Machtwechsel in Washington den Kindersitz auf dem Seitenstreifen der Autobahn zurückzulassen.
Deutschland muss sich auf einen möglichen Sieg Trumps, so gut es nur irgendwie geht, vorbereiten. Das fängt damit an, dass die Regierung und die Parteien möglichst viele Kontakte ins Team Trump knüpfen müssen. Wie stark Trump die amerikanische Demokratie in einer zweiten Präsidentschaft – auf die er diesmal vorbereitet wäre – beschädigen würde, kann ohnehin niemand wissen. Er respektiert sie jedenfalls nicht. Das hat er nach seiner Abwahl gezeigt.
EU muss an gemeinsamer Verteidigungspolitik arbeiten
Joe Biden pflegt die transatlantischen Beziehungen, wie es vor ihm lange kein US-Präsident mehr getan hat, auch Barack Obama nicht. Dass Trump die Unterstützung der Amerikaner für die Ukraine im Kampf gegen Putin kappen könnte, wäre das erste drängende Problem. Darüber müssen die Europäer frühzeitig reden. Kanzler Olaf Scholz hat recht: Viele europäische Länder tun noch nicht genug.
Die Lösung ist nicht, die Augen zu verschließen und sich darauf zu verlassen, dass Biden auf jeden Fall gewinnen werde. Deutschland kann seine militärischen Defizite nicht innerhalb weniger Monate aufholen. Es muss aber konsequenter als bislang den Weg weitergehen, den es mit dem Sondervermögen für die Bundeswehr nach der Zeitenwende eingeschlagen hat. Aus dem von vielen nationalstaatlichen Egoismen geprägten Europa wird nicht innerhalb kürzester Zeit eine gemeinsame Verteidigungspolitik erwachsen, die diesen Namen verdient hätte. Aber es muss mit größtem Ernst und viel Energie daran gearbeitet werden.
Mal angenommen, die Welt hat Glück und Biden gewinnt die Wahl. Eines darf dann nicht passieren: Dass Deutschlands Sicherheit einige Jahre später wieder vor allem von Wählern in Pennsylvania, Michigan und Arizona abhängt.