Jubiläum Bundespräsident würdigt Paulskirche

Vor 175 Jahren trat in der Frankfurter Paulskirche die Nationalversammlung zusammen. Die Aufgabe war groß: eine Verfassung für ganz Deutschland.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Donnerstag die vor 175 Jahren zusammengetretene Nationalversammlung in der Frankfurter Paulskirche als Wegbereiterin der Demokratie gewürdigt. „Es war der Moment, als Untertanen zu Bürgern wurden“, sagte er in seiner Festrede. Die Abgeordneten der Nationalversammlung waren am 18. Mai 1848 erstmals zusammengetreten, um eine freiheitliche Verfassung für ganz Deutschland zu erarbeiten. Mutige Menschen hätten hier etwas auf den Weg gebracht, das „ein unersetzlicher Schritt war auf dem langen Weg zu Demokratie und Freiheit in einem einigen Deutschland“, sagte Steinmeier. Das Paulskirchenjubiläum zu feiern sei auch ein „Zeichen gegen die Verächter unserer parlamentarischen Demokratie“.

In seiner Rede hielt Steinmeier ein Plädoyer für die demokratischen Prozesse: „Das Recht zu wählen, wurde mit dem Einsatz des Lebens erkämpft.“ Die Jahre 1848/49 seien schwierige Lehrjahre der Demokratie gewesen, betonte Steinmeier angesichts der Herausforderungen, vor denen die Mitglieder der Nationalversammlung standen. Die Verfassung trat niemals in Kraft.

„Kein Recht auf Schwarz-Rot-Gold“

Der Bundespräsident wandte sich gegen die Instrumentalisierung des Erbes der Nationalversammlung und der Revolution von 1848 durch diejenigen, die mit deren Werten nichts gemeinsam haben: „Auf Schwarz-Rot-Gold kann sich deshalb heute nicht berufen, wer neuen Nationalismus schürt und autoritäres Denken propagiert. Wer unsere Demokratie verachtet, hat kein Recht auf Schwarz-Rot-Gold.“