Pfalz Bundestagsabgeordneter Hitschler: Kann die SPD Merkel noch vertrauen?

Die SPD müsse darüber nachdenken, ob noch ausreichend Vertrauen für eine Zusammenarbeit in der großen Koalition mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vorhanden sei. Mit diesen Worten reagierte der südpfälzische SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler am Mittwoch auf die Ernennung von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur Präsidentin der EU-Kommission. Bekanntlich ist die Kanzlerin in Brüssel vom Prinzip abgerückt, wonach einer der Spitzenkandidaten bei der Wahl zum EU-Parlament Nachfolger von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker werden sollte.

Heftige Reaktionen bei SPD

Das hat zu heftigen Reaktionen bei den Sozialdemokraten geführt. Gegenüber dem „Spiegel“ kritisierte der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel Merkels Entscheidung massiv: „Wenn Merkel von der Leyen ohne Kabinettsbeschluss benennt, ist das ein klarer Verstoß gegen die Regeln der Bundesregierung – und ein Grund, die Bundesregierung zu verlassen“, sagte Gabriel.

Befragt, ob die SPD die Bundesregierung tatsächlich verlassen sollte, sagte Hitschler wörtlich: „Wir werden auf jeden Fall darüber nachdenken müssen, ob noch ausreichend Vertrauen für eine Zusammenarbeit mit Frau Merkel vorhanden ist. Der Taschenspielertrick in Brüssel wird wohl nicht zu verhindern sein, auch mit einem Austritt aus der Regierung nicht.“

Hitschler: „Ein schwerer Leberhaken“

Nach Einschätzung von Hitschler hinterließen zwei Aspekte einen faden Beigeschmack: „Zum einen der Zeitpunkt, der den Eindruck vermittelt, als flüchte Frau von der Leyen vor den Ergebnissen des aktuellen Untersuchungsausschusses zur Bundeswehr-Berateraffäre“, erklärte der Südpfälzer. Ferner habe von der Leyens Name weder auf einem Wahlzettel noch auf einem Plakat zur Europawahl. Mit derart eigenwilligen Personallösung hebelten die europäischen Staats- und Regierungschefs das „Spitzenkandidatenprinzip“ mit einem einfachen Federstrich aus. Am Wählerwillen vorbei setzten sie eine eigene Kandidatin durch. Hitschler: „Das ist ein schwerer Leberhaken für alle, die sich in den letzten Jahren um eine Demokratisierung der EU bemüht haben.“