Speyer CDU und Grüne wollen zusammenarbeiten

Matthias Hoffmann (Grüne) wird heute bei der konstituierenden Sitzung des Ortsgemeinderats Römerberg die Nachfolge von Manfred Scharfenberger (CDU) als Ortsbürgermeister antreten. Auch sonst hat sich viel getan im Rat. Die RHEINPFALZ hat bei den Fraktionen zur Koalitions- und Beigeordnetenfrage nachgefragt.

Die CDU hat bei der Wahl vor vier Wochen ihre absolute Mehrheit im Rat verloren und hat nur noch zehn von 24 Sitzen, außerdem ist die FDP neu mit drei Mandaten in das Gremium eingezogen. Der frisch gewählte, künftige Römerberger Ortschef Matthias Hoffmann hat bereits angekündigt, dass seine Partei, die über acht Sitze im Rat verfügt und damit zweitstärkste Fraktion hinter der CDU ist, keine feste Koalition anstrebt. So sieht es auch der bisherige CDU-Fraktionssprecher Mathias Müller, der dem neuen Ortsbürgermeister Hoffmann zuletzt in der Stichwahl unterlegen war: „Wir werden die bewährte Zusammenarbeit mit den Grünen fortführen, jedoch nicht in Form einer formellen Koalition“, sagt er auf RHEINPFALZ-Anfrage. „Ansonsten werden wir mal schauen, wie sich SPD und FDP im Rat darstellen und je nach Thema gegebenenfalls auch mit wechselnden Mehrheiten arbeiten.“ Müller soll auch im neuen Rat wieder die CDU-Fraktion anführen. Zu seinen Stellvertretern wurden Katharina Zirker und Thomas Jester-Zürker gewählt, informiert der Römerberger CDU-Vorsitzende Wilfried Röther. Alle Gewählten wollen ihr Ratsmandat antreten. Zur Frage, wer heute zu Beigeordneten des Ortsbürgermeisters gewählt werden soll, will sich die CDU noch nicht äußern. Die Grünen-Fraktion hat Jürgen Schall zum Fraktionssprecher gewählt. Sein Stellvertreter ist Clemens Middendorf. „Von den gewählten Kandidaten wird Bertram Kalinke sein Mandat nicht wahrnehmen“, teilt Matthias Hoffmann auf Anfrage mit. „Er hat sich die Entscheidung nicht leicht gemacht, aber er befürchtet, dass seine Arbeitszeiten als Landwirt und die Sitzungtermine zu häufig kollidieren.“ Hoffmann selbst muss als gewählter Ortsbürgermeister sein Mandat abgeben. Nachrücker für Hoffmann und Kalinke sind Christine Nickele-Isselhardt und Stella Richter. „Letzteres freut mich besonders, da sie kurz vor der Wahl ihren 18. Geburtstag feierte und wir damit auch eine eigene Vertreterin der Generation ,Fridays for Future` im Gemeinderat haben werden“, sagt Hoffmann. „Wenn der Vorschlag der Grünen-Fraktion zur Beigeordnetenbesetzung erfolgreich ist, rückt auch noch Andreas Richter nach.“ Obwohl sie stärkste Fraktion ist, braucht die CDU einen Partner, will sie einen oder mehr der ihren zu Stellvertretern des Ortschefs machen. Angesichts der angekündigten Kooperation von Grünen und CDU und den Aussagen Hoffmanns ist also wahrscheinlich, dass sich beide Parteien auf die Wahl der drei Beigeordneten verständigt haben und es mindestens einen CDU- und einen Grünen-Beigeordneten geben wird. Mit drei Sitzen ist die SPD im neuen Römerberger Ortsgemeinderat vertreten. „Die Fraktion werde ich anführen“, erklärt der Römerberger SPD-Vorsitzende Herbert Martin Kälberer, der neu in den Rat gewählt wurde. Sein Stellvertreter sei Tobias Schmidt. Alle Gewählten haben das Mandat angenommen. In Gespräche über mögliche Koalitionen sei seine Partei nicht involviert gewesen. Die FDP-Fraktion wird laut dem Vorsitzenden des Verbandsgemeindeverbands, Hartmut Lardon, von Markus Weis geführt, Stellvertreterin ist Heike Weindel. Zum Thema Koalition oder Beigeordnete will sich Lardon nicht äußern. Termin Konstituierende Sitzung des Ortsgemeinderats Römerberg heute, Dienstag, 18 Uhr, Haus am Lindenplatz, Mechtersheim.