Rhein-Pfalz Kreis Kreistag III: FWG/FDP-Anträge zu Kreisstraßen

Ludwigshafen. Will das Land Rheinland-Pfalz künftig weniger für Straßen zahlen? Ein Artikel in der RHEINPFALZ, in dem es um diese Debatte ging, hat FDP und FWG im Kreis alarmiert. Denn so könnten immer mehr Kreisstraßen zu Gemeindestraßen werden. Bei Reparaturen gebe es keinen Zuschuss mehr vom Land.

In der Kreistagssitzung hat das Thema zwar auf der Tagesordnung gestanden ist aber nicht mehr diskutiert worden. Landrat Clemens Körner (CDU) verwies lediglich auf das Antwortschreiben an die Fraktionen von FDP und FWG. Diese wollten wissen, wie die Lage im Rhein-Pfalz-Kreis aussieht: Muss er Kreisstraßen herunterstufen? „Uns gegenüber hat sich das Land dazu nicht geäußert“, sagt Kreissprecher Stefan Kopf auf Anfrage der RHEINPFALZ. Bisher haben Kopf zufolge Umstufungen immer dann stattgefunden, wenn Umgehungsstraßen errichtet wurden. „Dann sind die Ortsdurchfahrten, die früher Landes- oder Kreisstraßen waren, zu Gemeindestraßen geworden“, erläutert Kopf. Dafür seien die Umgehungsstraßen höher klassifiziert. Beispiele seien Schifferstadt und Lambsheim. Sollte Assenheim seine Umgehung bekommen, würde dort das gleiche passieren. Geprüft werde derzeit noch vom Landesbetrieb Mobilität, wie die K 6 in Bobenheim-Roxheim einzustufen ist. Der Kreis möchte sie als Kreisstraße erhalten. Kopf: „Die bestehende Klassifizierung wird immer dann geprüft, wenn Sanierungen anstehen.“ |btw