Kaiserslautern Ursula Düll führt Kaiserslauterer CDU

Die Kaiserslauterer CDU sieht sich im Aufwind. Aus der Rolle in der Opposition im Stadtrat sei die Partei herausgekommen, kann wieder mitgestalten und ist doppelt im Stadtvorstand vertreten. Diesen Trend will Ursula Düll als neue Vorsitzende fortsetzen. Sie ist überzeugt: „Die Leute sehen, die CDU tut etwas.“

„Ich will den Job“, sagte Düll in ihrer Vorstellung vor den CDU-Mitgliedern. Seit dem Rückzug von Michael Littig führte Düll die Partei kommissarisch. Bei der Mitgliederversammlung am Mittwoch schenkten die Anwesenden der stellvertretenden Direktorin des Kaiserslauterer Amtgerichtes mit 35 Ja- und zwei Neinstimmen bei zwei Enthaltungen das Vertrauen. Die CDU könne mit der Stadtratsfraktion Themen gestalten und Anja Pfeiffer und Manfred Schulz im Stadtvorstand unterstützen. „Es gibt keine Alternative zur CDU“, sagte Düll. Die Partei könne helfen, Dinge in der Stadt in die richtige Richtung zu bewegen. Die Stadtentwicklung müsse man angehen und zwar in einer Qualität, wie es sie zuletzt bei CDU-Oberbürgermeister Bernhard Deubig gab. Für die Partei gelte Innen- vor Außenentwicklung, ohne dabei das letzte Grün in der Innenstadt zuzubauen. Die Stadtgesellschaft müssen man auf diesem Prozess mitnehmen, betonte Düll mit Blick auf die Bürgerbeteiligung. Gleichzeitig dürfe man nicht vergessen, dass die Gemeindeordnung schon ein tolles Instrument der Bürgerbeteiligung vorsieht: „Es nennt sich Stadtrat“, so Düll. Jeder, der mitreden wolle, müsse sich fragen, warum er nicht für den Stadtrat kandidiere. Zu Dülls Stellvertretern wählte die Versammlung Beigeordnete Anja Pfeiffer, den stellvertretenden Fraktionssprecher im Stadtrat, Marc Fuchs, sowie Lukasz Pietzarek als Vertreter der Jungen Union.

Littig: Rückzug sehr schwergefallen

Mit Blick auf Michael Littig, von dem sie im September bereits den Fraktionsvorsitz im Stadtrat übernommen hatte, sagte Düll, er habe das Amt mit viel Engagement ausgefüllt und mit viel Rücksichtslosigkeit gegen sich selbst. „Wenn du etwas wolltest, dann hast du es durchgezogen“, so Düll. Dass die CDU wieder zwei Vertreter im Stadtvorstand hat, sei mitunter ein Verdienst von Littig. Das Amt aufzugeben, sei ihm sehr schwer gefallen, sagte dieser in einer Bilanz. Doch seine beruflichen Verpflichtungen, sein Engagement in der Bundespolitik, wo er beispielsweise Bundesschatzmeister der Mittelstands- und Wirtschaftsunion ist, und die Familie – „Ich habe eine halbe Basketballmanschaft als Enkel“ – hätten ihn dazu bewogen. Dazu die Gewissheit, dass ein tolles Team Verantwortung übernimmt.

Bei Kommunalwahl stärkste Kraft werden

Acht Jahre sei er Vorsitzender gewesen. Er sei nicht der Kandidat der Herzen gewesen, „aber den Job wollte damals auch keiner machen“, sagte Littig schmunzelnd. Als er übernommen habe, sei die CDU im Stadtrat in der Oppositionsrolle gewesen, habe seit 2007 keinen Vertreter mehr im Stadtvorstand gehabt. Doch mit tollen Menschen sei es gelungen, die Partei aus dieser schwierigen Situation herauszuführen. Mit Anja Pfeiffer und Manfred Schulz habe man zwei CDU-Vertreter im Stadtvorstand und im Stadtrat könne man mitgestalten. Der gesamte Stadtrat stimme inzwischen nicht mehr entlang von Parteigrenzen ab, sondern anhand von Inhalten, lobte Littig. Für die Zukunft wünsche er sich, dass die CDU bei der Kommunalwahl 2024 stärkste Kraft im Stadtrat werde und es gelingt, in Land und Bund einen Wechsel zu unterstützen.

Schulz wünscht sich Videoüberwachung

Littig sei auch der „Vater seines Erfolges“, sagte Bürgermeister Manfred Schulz, der bei der Versammlung von seinen ersten 100 Tagen im Amt berichtete. Dabei ging er auch auf die Geschehnisse an der Mall ein. Er habe sich gefreut, dass Oberbürgermeisterin Beate Kimmel gegenüber der RHEINPFALZ gesagt hat, dass sie sich dort testweise eine Videoüberwahung vorstellen kann. Auch der Landesdatenschutzbeauftragte, mit dem Schulz gesprochen hat, sei aufgeschlossen, sehe aber die Polizei in der Zuständigkeit, weil es um Straftaten gehe. „Wenn ich könnte, würde ich es direkt angehen“, so Schulz. Genug Personal, um eine ständige Präsenz an der Mall zu gewährleisten, habe er nicht. Wie lange die Polizei die verstärkte Bestreifung gewährleisten könne, müsse sich zeigen. „Die Bürger haben ein Recht darauf, frei von Angst zu sein“, sagte der Bürgermeister.

Der neue Vorstand

Vorsitzende: Ursula Düll; Stellvertreter: Anja Pfeiffer, Marc Fuchs, Lukasz Pietzarek; Schatzmeister: René Cloupeau; Beisitzer: Peter-Andreas Becker, Udo Bröckelmann, Barbara Busch, Valentina Dederer, Markus Heim, Dieter Hehl, Dirk Hüttenberger, Niklas Krautkrämer, Karin Krieger, Sebastian Rupp, Christian Schönherr, Bärbel Sehy; Mitgliederbeauftragte: Elisabeth Heid; Schriftführer: Andreas Bernd; Kassenprüfer: Walfried Weber, Lothar Bastkowski.

Geehrte (nur Anwesende)

25 Jahre: Andreas Bernd, Erika Wiebelt; 30 Jahre: Ralf Dieter Siebert, Karin Kaprolat; 40 Jahre: Matthias Schmitt, Joachim Reiß; 50 Jahre: Sylvia Scholz; 70 Jahre: Blanka Staab.