Pfalz CDU-Mann Baldauf appelliert an SPD: „Es geht nicht mehr allein um eine Partei“

Christian Baldauf (50, Frankenthal), Bundesvorstandsmitglied der CDU und stellvertretender Landesvorsitzender in Rheinland-Pfalz, sieht die SPD in Sachen Regierungsbildung im Bund in der Pflicht. Im Vorfeld des SPD-Sonderparteitags in Bonn am Sonntag sagte Baldauf der RHEINPFALZ am SONNTAG: „Ich erwarte und noch mehr hoffe ich, dass die SPD sich auf ihrem Parteitag ihrer Verantwortung stellt. Wir sind nicht mehr im Wahlkampf. Es geht nicht mehr allein um eine Partei, sondern es geht um eine stabile Regierung für Deutschland.“

Fehlende Aufbruchsstimmung

Befragt zur fehlenden Aufbruchsstimmung vor einer möglichen dritten großen Koalition im Bund seit 2005 sagte Baldauf: „Das liegt vielleicht auch daran, dass zunächst von der SPD zu hören war, wir kämen nicht als Koalitionspartner in Frage. Keine leichte Ausgangslage.“ Die Ergebnisse der Sondierungen zwischen SPD und Union bewertet Baldauf positiv: „Wir kommen aus einer großen Koalition, die Wirtschaftsdaten sind sehr gut. Die Sondierungsergebnisse zum Beispiel bei der Rente und den Steuern sind es auch. Daneben gibt es ganz klar Probleme in der Flüchtlingsfrage.“