Rheinpfalz Landstuhl: Keine Schützenhilfe aus Mainz im Kampf gegen Schießübungen am Samstag

Das samstägliche „Geballere“ auf dem US-Schießplatz Breitenwald geht wohl weiter. Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) macht keine Hoffnung auf Einstellung des Schießbetriebs an Samstagen. Allerdings habe das US-Militär zugesagt, die Übungen zu reduzieren.

Einen „Hoffnungsschimmer am Horizont“ hatte der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Landstuhl, Peter Degenhardt (CDU), Ende Oktober noch gesehen. Da hatte ihm das Bundesverteidigungsministerium zugesagt, noch mal mit den Amerikanern zu sprechen, um die samstäglichen Schießübungen auf dem Schießplatz Breitenwald abzuschaffen. Zuvor hatte sich Degenhardt wegen „massiven Geballeres“ an einem Samstag im August an das Ministerium gewandt.

Die nun eingegangene Nachricht aus Mainz lässt den Hoffnungsschimmer jedoch etwas verblassen. Lewentz teilte darin mit: „Der Forderung, den Schießbetrieb ausschließlich auf Wochentage zu begrenzen, kann die US-Armee leider nicht nachkommen.“

Mangelnden Einsatz der Landesregierung beklagt

Reservisten und Einheiten, die vor einem Auslandseinsatz stehen, seien auf diesen Übungstag angewiesen, erläutert Lewentz, der über das Thema mit der US-Seite gesprochen habe. „Er akzeptiert das einfach, während das Bundesverteidigungsministerium wenigstens versucht, etwas zu ändern“, ärgert sich Degenhardt besonders über den mangelnden Einsatz der Landesregierung.

Lewentz verweist in seinem Schreiben an Degenhardt darauf, „dass die hier stationierten amerikanischen Streitkräfte sowie deren Familienangehörige einen nicht zu unterschätzenden Wirtschaftsfaktor darstellen“. Es müsse doch trotzdem möglich sein, über gewisse Dinge zu sprechen und beispielsweise den Schießbetrieb an Samstagen einzustellen. Die guten deutsch-amerikanischen Beziehungen und den wirtschaftlichen Nutzen für die Region als Totschlagargument zu nutzen, hält Degenhardt für falsch. „Dann ist ja allem Tür und Tor geöffnet. Dann könnten sie ja auch noch sonntags anfangen zu schießen“, meint Degenhardt.

Bei alledem betont er, dass er keineswegs gegen die US-Präsenz sei und militärische Notwendigkeiten absolut anerkenne. Dennoch müsse man doch über solche Dinge reden können und – wenn irgendwie möglich – Abhilfe schaffen. Leider habe er die Argumentation aus Mainz schon häufig erlebt. Der wirtschaftliche Faktor werde allzu oft vom Innenministerium in den Vordergrund gestellt.

Forderung: „An eigene Benutzungsordnung halten“

Sein Unverständnis darüber, dass Reservisten „angekarrt werden“, um samstags Schießübungen durchzuführen, hat Degenhardt schon mehrfach deutlich gemacht. Dass nun auch von Einheiten, die kurz vor einem Auslandseinsatz stehen, die Rede ist, sei ihm jedoch neu. „Warum die dann nicht unter der Woche schießen können, erschließt sich mir auch nicht“, sagt der Bürgermeister. Immerhin seien es Berufssoldaten, die dann ohnehin im Dienst seien. Und „die werden ja nicht innerhalb von zwölf Stunden“ abgezogen und zum Auslandseinsatz verfrachtet. Es müsse daher doch genug Zeit sein, um die Schießübungen unter der Woche abzuhalten.

Sollte tatsächlich mal ganz auf die Schnelle verlegt werden und nur ein Samstag für Schießübungen zur Verfügung stehen, sei das in einem solchen Ausnahmefall völlig in Ordnung, meint Degenhardt. Ansonsten solle sich das US-Militär jedoch an seine eigene Benutzungsordnung halten, die Schießbetrieb nur zwischen Montag und Freitag vorsehe.