Rheinpfalz Land kappt Förderung

Die Gemeinde Hermersberg muss ihre Planungen zur Umgestaltung des Ortsmittelpunkts abspecken. Es handelt sich um die Freifläche im Kreuzungsbereich zwischen Haupt- und Mozartstraße vor dem Gebäude, in dem unter anderem die Kreissparkasse untergebracht ist.

Grund: Das Land hat die Fördergelder für das Projekt, das im Rahmen der laufenden Dorferneuerung realisiert wird, gekürzt. Es gibt statt erwarteter 65 Prozent Zuschuss nur noch 40 Prozent zu den ursprünglich veranschlagten Kosten. Das ärgerte Bürgermeister Erich Sommer (CDU) sichtlich. „Wir haben mit den 65 Prozent Zuschuss geplant. Wir sind Schwerpunktgemeinde in der Dorferneuerung“, sagte er. Relativ kurzfristig habe das Land mitgeteilt, dass es 106.000 Euro Zuschuss zum Projekt gewähre und dass die Baumaßnahme bis zum 30. November begonnen werden müsse, erläuterte der Bürgermeister. 106.000 Euro entspreche einem Zuschuss von 40 Prozent bei geplanten Kosten von 265.000 Euro. Er habe sich mit Vertretern des zuständigen Ingenieurbüros Isa, Heltersberg, und der Kreisverwaltung Südwestpfalz zusammengesetzt. An der Zuschusssumme war nicht mehr zu rütteln. Deshalb werde nun die Planung abgespeckt, um den Kostenanteil, den die Gemeinde zu stemmen hat, entsprechend zu reduzieren. Durch Veränderungen im Plan sei es gelungen, 50.000 Euro Kosten wegzunehmen, resümierte Sommer. Das ist verbunden mit der Reduktion der vorgesehenen Pflasterfläche, sagte Bernd Naßhan von Isa. Es entstehen noch fünf bis sechs Parkplätze, die vorgesehene Pergola wird entfernt und der vorgesehene Brunnen rückt wieder an den ursprünglichen Platz. Dass Autos außerhalb der vorgesehenen Parkflächen abgestellt werden, sollen vier Poller verhindern. Die Bäume bleiben stehen und es gibt keine Neuanpflanzungen. Damit sinken die Gesamtkosten für die Platzgestaltung auf 220.000 Euro, so Naßhan. Eine weitere Einsparmöglichkeit wäre aus Sicht von Dirk Palm (CDU), „wenn wir auf den Brunnen in dieser Form verzichten“. Denn hier werde nur Wasser gepumpt. „Es wäre aus meiner Sicht etwas anderes, wenn dort ein natürlich Wasserlauf vorhanden wäre“, sagte Palm. Die Tendenz im Rat ging aber zum Brunnen. Auf dieser Grundlage wird die Gemeinde den Platz nun gestalten. Der entsprechende Änderungsantrag wird eingereicht. Eine Fristverlängerung bis Ende Juni 2019 war schon abgeklärt. Wiederkehrende Beiträge Umfangreiche Post werden die Hermersberger Bürger demnächst von der Verbandsgemeinde erhalten. Es geht um die Abrechnung der wiederkehrenden Beiträge für den Straßenausbau bis einschließlich 2018. Unterm Strich wird stehen, dass die Grundstückseigentümer noch acht Cent pro gewichtetem Quadratmeter Fläche zu bezahlen haben. Fällig wird dieser Betrag zum 1. April 2019. Von 2012 bis 2016 hatte Hermersberg jährlich zehn Cent Beitrag pro gewichtetem Quadratmeter erhoben. Die Jahre 2012 und 2013 sind bereits endgültig abgerechnet. Für die Jahre 2014 bis 2016 erhalten die Eigentümer bereits bezahlte Beiträge zum Teil zurück, da weniger ausgegeben wurde als geplant. Addiert erhalten die Bürger für die drei Jahre 19 Cent pro gewichtetem Quadratmeter zurück. Diese werden verrechnet mit den Kosten, die für das Jahr 2017 und 2018 (Vorausleistungen) anfallen. Zusammen sind das 27 Cent pro Quadratmeter, sodass im April 2019 die acht Cent pro Quadratmeter fällig werden. Der Rat stimmte dem zu.