Eisenberg Kampfansage oder Glaubensbekenntnis?

Hat die Terrorgruppe „Islamischer Staat“ Befürworter in Eisenberg? Diese besorgte Frage wirft ein Bürger aus der Region auf. Seinen Namen, welcher der Redaktion bekannt ist, möchte er aus Angst vor eventuellen Repressalien nicht nennen. Beim Sonntagsspaziergang habe er die Schmiererei zwischen Kerzenheim und Eisenberg entdeckt. Die RHEINPFALZ hat bei Stadt, Verbandsgemeinde, Polizei und Landeskriminalamt nachgefragt.

An der Brücke unter der B 47 prangen zahlreiche sinnfreie Schmierereien, prominent an der Nordseite jedoch ist die Abbildung der Schriftzüge in arabischer Sprache, die denen der Terrorgruppe Islamischer Staat in Syrien und Irak gleichen. Rechts daneben steht: One Umma, One Flag, One War. Das heißt übersetzt, wie der Leser schreibt: eine islamische Gemeinschaft, eine Flagge, ein Krieg. Er stellt deshalb die Fragen: Wer malt so etwas in Eisenberg? Wer und wie viele Menschen sympathisieren in Eisenberg mit fundamentalistischen, islamistischen Terrorgruppen? Sorgen bereitet dem Leser außerdem die Berichterstattung darüber, dass Radikale aus Eisenberg laut Staatsanwaltschaft in Syrien kämpfen (wir informierten unter anderem am am 25. November und 15. Dezember 2014 sowie am 14. Januar). Keine Erkenntnisse über radikale Muslime in Eisenberg gibt es bei der Stadt oder Verbandsgemeinde. „Das ist Aufgabe der Polizei, dazu können wir keine Stellung nehmen“, so Bürgermeister Bernd Frey, der sich mit Stadtbürgermeister Adolf Kauth nach der Anfrage der RHEINPFALZ kurzgeschlossen und abgestimmt hatte. Nicht besonders hochgehängt wird die Schmiererei bei der Polizei in Kirchheimbolanden. „Der Inhalt und die Aussage der Graffiti als solche sind nicht strafbar, als Verunstaltung im öffentlichen Raum ist eventuell der Tatbestand einer Sachbeschädigung gegeben“, sagt dazu Karl Hofmeister, der Leiter der Dienststelle. „Sie müssen das so sehen: Wenn da jemand hinmalen würde ,Jesus ist mein Erlöser’, dann wäre das auch nur eine religiöse Aussage, keine eigentliche Straftat. Es könnte zwar sein, dass es sich um Sympathisanten handelt, aber potenzielle Täter aus dem islamistischen oder salafistischen Umfeld würden kaum durch Wandschmierereien auf ihre Aufenthaltsorte hinweisen“, wertet Hofmeister die Graffiti. Der Inspektion in Kirchheimbolanden lägen keine Hinweise auf Straftaten oder potenzielle Straftäter aus der islamistischen Szene vor. Vorsichtig wertet der Eisenberg Ender Önder, Vorsitzender des Türkisch-Deutschen Unternehmerverbands Rheinland-Pfalz und Stadtratsmitglied, die Schmierereien. „So etwas muss beobachtet werden, es gibt sicher einige Sympathisanten des IS im Donnersbergkreis. Wichtig ist es, Zivilcourage zu zeigen, das zu beobachten und zu melden. Dazu rufe ich jeden auf“, so Önder. Auch die Einschätzung des Landeskriminalamts (LKA) ist weniger optimistisch. „Die Schmierereien sind ein Fragment der so genannten IS-Flagge mit Prophetensiegel und dem Koranvers ,Und ich gehöre nicht zu den Götzendienern’ (was auf der gegenüberliegenden Seite in deutscher Sprache angesprüht ist). Dieser wird von IS häufig als Leitspruch benutzt.“ Die Urheberschaft der Schmierereien konnte noch nicht festgestellt werden, Ermittlungen seien eingeleitet worden, informiert das LKA. In Eisenberg und dessen Umfeld wurden im Jahr 2012, 2014 und 2015 jeweils eine Straftat mit islamistischer Motivation registriert, informiert das LKA weiter. Im Zusammenhang mit mutmaßlich aus Eisenberg stammenden IS-Kriegern werde noch ermittelt. (jös)