Rheinpfalz Eckersgasse kommt Anlieger teuer zu stehen

Zweimal hatten sich die Ratsmitglieder in Herschberg in den vergangenen Wochen zu einem runden Tisch getroffen, damit der Ausbau der Eckersgasse wieder besprochen wird, informierte Ortsbürgermeisterin Lydia Westrich die Einwohner bei der Ratssitzung am Donnerstag Abend. Bei einem der Treffen waren dann auch das zuständige Ingenieurbüro SDU Plan sowie die Werke der Verbandsgemeinde Wallhalben mit an Bord.

Die Anlieger der Eckersgasse beschwerten sich in der Vergangenheit mehrfach, dass ihre Straße als Flickwerk hergerichtet wird, nachdem dort der Kanal und Hausanschlüsse von den Werken neu verlegt werden. Da sie wiederkehrende Beiträge zahlen, hatten die Anlieger gefordert, dass die Eckersgasse voll ausgebaut werden soll. Eine Verlängerung des Ausbauprogramms wurde bei den Gesprächen anvisiert. Die Gebührenbescheide über die wiederkehrenden Beiträge fordern 26 Cent pro veranschlagtem Quadratmeter Grundstücksfläche. Sollte die Eckersgasse voll ausgebaut werden, müssten die Herschberger mit der Verdoppelung der Beiträge – also 52 Cent pro Quadratmeter –rechnen. „Ich persönlich bin nicht bereit, die Bescheide zu erhöhen und neu versenden zu lassen“, stellte Ortsbürgermeisterin Lydia Westrich ganz klar fest. Somit bliebe nur, das Ausbauprogramm auf vier oder fünf Jahre zu strecken, um die Beiträge beizubehalten. Im vorigen Jahr hatte der Herschberger Rat beschlossen, ein Straßenausbauprogramm nur über drei Jahre zu erstellen. Damals hatte der Rat befürchtet, dass in den Jahren 2017 und 2018 keine Rechnungen für den Straßenausbau mehr anfallen und die wiederkehrenden Beiträge dadurch hinfällig wären. Pro Jahr stehen durch die wiederkehrenden Beiträge derzeit 106.000 Euro für Straßenbaumaßnahmen zur Verfügung. Selbst mit einer Verlängerung des Programms um zwei Jahre könne der Vollausbau der Eckersgasse nicht finanziert werden, musste die Ortschefin zugeben. Für die kommende Ratssitzung, die noch vor den Kommunalwahlen am 25. Mai stattfinden soll, werde eine Erweiterung des Ausbauprogramms vorbereitet. Bis zum Ende des Jahres habe der zukünftige Gemeinderat dann Zeit, einen genauen Plan zu erstellen, verkündete die scheidende Ortsbürgermeisterin. Probleme in der Eckersgasse bereitet auch ein Brunnen, der schon vor Jahrzehnten zugeschüttet wurde und mehr oder weniger in Vergessenheit geriet. Früher war der Brunnen, der laut Messungen pro Sekunde ein Viertel Liter Wasser ausschüttet, an die Kanalisation angeschlossen. Die Anschlussrohre sind jedoch völlig zusammengebrochen, so dass das Wasser ungehindert unter Straße und Bürgersteige entlanglaufen konnte. Die Senkungen des Bürgersteiges vor einem Anlieger-Anwesen seien darauf zurückzuführen, gab Westrich zu. Einen erneuten Anschluss an den Abwassserkanal haben die Werke untersagt, da die Kläranlage durch das Frischwasser nicht exakt funktionieren könnte. Als Alternative wurde von den Werken eine Ableitung des Wassers auf eine benachbarte Schafweide vorgeschlagen, der Besitzer des Grundstücks hat die Zustimmung aber verweigert. Er befürchtet eine Verschlammung der Weide und damit auch eine Wertminderung. Außerdem seien Schäden am Feldweg vorprogrammiert, wenn das Wasser vom Grundstück talwärts fließe. Nun soll überprüft werden, ob in einen alten Kanal eingeleitet werden kann. Für die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED hatte die Gemeinde einen Zuschussantrag an die Verbandsgemeinde gestellt. Für die Gewährung des Zuschusses – so stand es bereits in der Ausschreibung- war die Beauftragung eines Ingenieurs, der die bestehenden Lampen begutachtet, verpflichtend. Für die teilnehmenden Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde kostet das entsprechende Gutachten 48.537 Euro. Herschberg muss einen Anteil von 4679 Euro zahlen. Darauf reagierten die Ratsmitglieder mehr oder weniger zornig. Man sei bereits von den Pfalzwerken regelrecht beschissen worden, schimpfte Heinz Gehrmann (FWG). „Das letzte Angebot war plötzlich doppelt so teuer, obwohl der Mitarbeiter von Anfang an hätte wissen müssen, dass die Leuchten gar nicht auf die Peitschenmasten passen.“ Der Rat stimmte deshalb einstimmig gegen die Vergabe der Ingenieurleistungen. „Ihr wollt also eure eigene Firma beauftragen und alles ohne Zuschüsse machen“, kommentierte Lydia Westrich die Entscheidung der Ratsmitglieder. Da in der Bürgerhalle der Warmwasserboiler mehr als 400 Liter fasst, muss das Wasser künftig auf Legionellen überprüft werden. Dazu ist die Anschaffung einiger Anlagen notwendig. „Zu wenig Zeit zur Vorbereitung“, meinten die Ratsmitglieder und stimmten nicht über das Thema ab. (rnk)