Rheinpfalz Beifall hier, Kritik dort

Hitzig bis emotional ging es in der Bürgerversammlung am Donnerstag in der Turn- und Festhalle in Schopp zu, zu der die Verbandsgemeinde (VG) Kaiserslautern-Süd eingeladen hatte. Über 200 Besucher verfolgten die Ausführungen von Bürgermeister Uwe Unnold (FWG). Die Äußerungen und der Beifall deuteten auf einen klaren Trend in Richtung Fusion mit der VG Landstuhl hin, zu der fünf Gemeinden der VG Kaiserslautern-Süd tendieren. Für Schopp soll am 8. Februar ein Bürgerentscheid stattfinden, der die Alternativen VG Waldfischbach-Burgalben oder Landstuhl beinhaltet.

Auf Einladung von Ortschef Bernd Mayer (FWG) wohnte auch der seit 1. Januar amtierende Bürgermeister der Verbandsgemeinde Waldfischbach-Burgalben, Lothar Weber (SPD), der Versammlung bei. Bürgermeister Unnold machte aber deutlich, dass es eine Veranstaltung der VG Kaiserslautern-Süd und nicht der Ortsgemeinde sei, weshalb er den Gast an diesem Abend nicht zu Wort kommen lasse. Wenn gewünscht, werde er eine weitere Einwohnerversammlung einberufen, zu der neben Weber auch der Bürgermeister der VG Landstuhl, Peter Degenhardt (CDU), eingeladen werde. Unnold brachte die Ziele der Landesregierung in Erinnerung. „Uns geht es zwar nicht rosig, aber es geht uns mit einem ausgeglichenem Haushalt gut“, sagte er. Aber wegen der geringen Einwohnerzahl der VG sei die Existenz nicht gesichert. Fünf verbandsangehörige Ortsgemeinden haben ihre Zustimmung zu Fusionsgesprächen signalisiert, lediglich Schopp möchte erst die Bürger befragen. Die Gespräche mit der VG Landstuhl seien bislang positiv verlaufen. Nach einer Fusion würden die Bürgerstunden in den Ortsgemeinden beibehalten und am Sitz der VG-Verwaltung Kaiserslautern-Süd werde es eine Verwaltungsstelle geben. „Wir behalten unsere Identität“, resümierte Aloys Edrich, langjähriger CDU-Beigeordneter von Schopp, für den Fusionsfall. Er kritisierte das politische Vorgehen, das zum Scheitern des Zusammenschlusses in der Freiwilligkeitsphase geführt hatte und wollte den materiellen Schaden wissen. „In der Tat ist Geld verloren gegangen“, sagte Unnold, was er allerdings nicht konkret beziffern könne. FWG-Ratsmitglied Dietmar Meyer ergänzte, dass der grundlegende Beschluss im Gemeinderat bei einer Enthaltung gefasst worden sei, nach dem Ortschef Mayer handelte. Wiederum ein Thema war der Erhalt der Grundschule. „Es wird da definitiv keine Änderungen geben“, betonte Unnold. Er verwies auf Investitionen von 636.000 Euro in 15 Jahren. „Ich kämpfe darum, dass dieser Standort erhalten bleibt“, ergänzte der Bürgermeister. In einem Gespräch mit Vertretern der VG Waldfischbach-Burgalben wurde der Erhalt dieser Schule ebenfalls zugesagt, betonte SPD-Ratsmitglied Petra Heid. Sie verwies auf hohe Umlagesätze gegenüber der Verbandsgemeinde Waldfischbach-Burgalben. „Wenn Schopp im Kreis Kaiserslautern bleibt, wird sich nichts ändern.“ So lauten die Recherchen von Petra Mayer und ihren Mitstreitern im Arbeitskreis Bürgerentscheid. Dem widersprach der Ortschef und betonte, dass bei einem Zusammenschluss mit Landstuhl die Pro-Kopf-Verschuldung um 1000 Euro steige. Durch die geringere VG-Umlage in Waldfischbach-Burgalben spare Schopp jährlich 80.000 Euro. Eine Reduzierung der VG-Umlage wäre auch in Kaiserslautern-Süd denkbar, so Unnold, und zwar dann, wenn die Realschule plus in eine andere Trägerschaft übergeben wird. Beim Blick auf den Haushalt der VG Landstuhl erwartet FWG-Ratsmitglied Thorsten Meyer eine Erhöhung der Verbandsgemeindeumlage. Aufgrund der Vorgaben der Landesregierung sieht CDU-Ratsmitglied Klaus Nahlenz keine andere Möglichkeiten als das Gespräch mit der VG Landstuhl. Ziel der Gespräche müsse es sein, dass das Vorhandene bleibt. „Wir müssen handeln, sonst geht es uns so wie Hochspeyer und Wallhalben“, verwies Unnold auf die dortige Zwangsfusion. Den Restbuchwert der Verbandsgemeindewerte in Schopp bezifferte er auf 7,2 Millionen Euro. (llw)