Rheinland-Pfalz Dreyer will über Öffnung reden – Einsatz der Luca-App im Gespräch
Wie viele und welche Kommunen mit einer Inzidenz unter 100 für den Modellversuch infrage kämen, müsse noch geklärt werden. „Es gibt aber keine flächendeckende Öffnung durch Modelle“, sagte Dreyer. Ziel sei es, in einigen wenigen Modellregionen zu erproben, wie mit Testen, Impfen, Kontaktnachverfolgung und der Analyse von Infektionswegen Neuinfektionen mit dem Coronavirus vermieden werden könnten, ohne alles zu schließen. Die Kommunen müssten mit dem öffentlichen Gesundheitsdienst zusammenarbeiten und die Ordnungsämter die Kontrollen sicher stellen.
„Wir haben 14 Systeme sorgfältig überprüft“, sagte Dreyer. „Luca“ sei am besten geeignet. Mit der kostenlosen App kann der Gast seine Anwesenheit in einem Restaurant oder auf einer Veranstaltung dokumentieren. Dazu scannt man mit dem Handy den QR-Code im Restaurant oder der Veranstaltung und checkt ein. Die Gästeliste wird verschlüsselt an das Gesundheitsamt übermittelt. Nach spätestens vier Wochen werden die Check-Ins wieder gelöscht. Auch private Treffen kann man festhalten und im Handy speichern. Sie werden nicht mit dem Gesundheitsamt geteilt.
Laut Dreyer haben sich mit den Nachbarländern Hessen und Saarland zehn Bundesländer für die App entschieden. Sie könne die Corona-Warnapp ergänzen und habe Schnittstellen zu dem System, das die Gesundheitsämter nutzten. Bürger, Geschäfte, Betriebe und Kultureinrichtungen könnten die App kostenfrei nutzen, der Bund übernehme für die ersten eineinhalb Jahre die Kosten.
Voraussetzung sei zudem kein Smartphone, es reiche auch ein „intelligenter Schlüsselanhänger“, erläuterte Dreyer. Sie gehe davon aus, dass „Luca“ sehr schnell zum Einsatz kommen könne. Einen genauen Zeitpunkt gebe es aber noch nicht. Voraussetzung war zudem eine Zustimmung des Kabinetts, mit der noch am Dienstag gerechnet wurde.
Die in Rheinland-Pfalz geplanten Modelle zur behutsamen Aufhebung von Einschränkungen nach Ostern sind aus Sicht der Kommunen ein wichtiges Hoffnungssignal. Wenn solche zeitlich befristeten Modellprojekte etwa für Außengastronomie und die Kultur mit neuen Schutzkonzepten und Tests erfolgreich seien, könnten daraus dauerhafte Konzepte für mehr Normalität im ganzen Land werden, sagte der Geschäftsführer des Gemeinde- und Städtebunds, Karl-Heinz Frieden.
Die Chancen der digitalen Anwendungen sollten weiter ausgeschöpft werden, sagte Frieden. Überfällig sei die Weiterentwicklung der Corona-Warn-App, um eine anonyme Registrierung zu ermöglichen. Ob diese mit „Luca“, der Corona-Warn-App oder anderen Programmen erfolge, sei zweitrangig. „Wichtig ist, dass die Schnittstellen vorhanden sind, dass eine unkomplizierte Weiterverarbeitung der Daten in den Gesundheitsämtern erfolgen kann.“
Von den Gesprächen am Mittwoch wünsche sich der Städtetag Hinweise zu konkreten Rahmenbedingungen für die Teilnahme, sagte der Geschäftsführende Direktor Fabian Kirsch. Aufgrund der Vielzahl der Apps sei es realistischer, die Frage der Schnittstelle zu den entsprechenden Software-Lösungen der Gesundheitsämter zu klären. „Wir sprechen uns derzeit nicht konkret für ein bestimmtes Produkt aus.“
