Politik USA stoppen Manöver „Ulchi Freedom Guardian“

US-Präsident Donald Trump hält seine Zusagen vom Singapur-Gipfel ein. Das US-Verteidigungsministerium hat gestern mitgeteilt, dass das für August geplante amerikanisch-südkoreanische Manöver „Ulchi Freedom Guardian“ als Zeichen des Entspannungswillens abgesagt ist.

Mit diesem Schritt kommt Washington Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un entgegen. So kooperativ zeigt sich Kim allerdings nicht. Bislang gibt es keine Anzeichen, dass Pjöngjang konkrete Schritte zur atomaren Abrüstung eingeleitet hat. Das südkoreanische Verteidigungsministerium bestätigte die amerikanische Entscheidung, das Manöver abzusagen. Dies sei ein Beschluss, um die Bemühungen zum Dialog mit Nordkorea zu verstärken und sei in „enger Kooperation“ mit Südkorea erfolgt. Es gebe jedoch noch keine Festlegungen über andere geplante Militärübungen, wurde mitgeteilt. Die USA haben im Süden der koreanischen Halbinsel etwa 28.500 Soldaten stationiert, die regelmäßig mit den Verbündeten in der Region militärisch trainieren. Im vergangenen Jahr waren an dem Manöver „Ulchi Freedom Guardian“ 17.500 US-Militärs sowie Angehörige der Streitkräfte aus Australien, Neuseeland, Kanada, Dänemark, den Niederlanden, Großbritannien und Kolumbien beteiligt. Bei dieser Militärübung wird in unterirdischen Bunkern südlich von Seoul mit Computersimulationen die Abwehr eines nordkoreanischen Angriffs geübt. Das US-Verteidigungsministerium betont stets den defensiven Charakter dieser Übung. Nach dem Singapur-Gipfel vor einer Woche mit Kim Jong Un hatte Donald Trump auf seiner Pressekonferenz solche „Kriegsspiele“ als „provokativ, unangemessen und kostspielig“ bezeichnet und den Stopp in Aussicht gestellt. Das war mit Südkorea nicht abgesprochen und hatte für erhebliche Irritationen gesorgt – vor allem in Japan. Denn Tokio wünscht unter allen Umständen eine Fortsetzung der Manöver mit den USA. Japan vermutet hinter dem Einlenken von Trump den Einfluss des chinesischen Präsidenten Xi Jingping. Die Zeitung „Asahi Shimbun“ berichtete unter Berufung auf chinesische Diplomaten, dass Xi Nordkoreas Führer bei einem Treffen Anfang Mai aufgefordert habe, Trump mit einer solchen Forderung unter Zugzwang zu bringen. Gestern reiste Kim wieder zu einem zweitägigen Besuch nach Peking. Der Nordkoreaner unterrichtete die chinesische Führung über die Ergebnisse seines Treffens mit Trump und besprach mit den Chinesen das weitere Vorgehen. Xi Jinping sicherte Kim die Unterstützung Chinas zu, lobte die Ergebnisse des Gipfels in Singapur und wünschte sich, dass die gegenseitigen Versprechen in die Tat umgesetzt werden können. Kim hatte dort den Abbau aller Atomwaffen zugesagt. Allerdings hat der Diktator nach Einschätzung japanischer Experten bislang noch keinen einzigen Schritt unternommen, um seine Nuklearanlagen zu demontieren. Satellitenaufnahmen bewiesen, dass keine der sechs bekannten Raketenabschussstationen und Testbasen auch nur ansatzweise abgebaut würden, berichtet die Zeitung „Japan Times“. Ungeachtet der Behauptung von US-Präsident Trump, Kim habe ihm zugesagt, eine dieser Anlagen sei „beinahe zerstört“, gebe es keine Aktivitäten, die darauf hinweisen. Das unter großem Propaganda-Donner Ende Mai angeblich gesprengte Nuklear-Testgelände sei seit über einem Jahr schon nicht mehr benutzt worden. Zudem äußerten Experten Zweifel an der Sprengung. Der damit verbundene Rauch sei seltsamerweise vertikal aufgestiegen und nicht wie bei Tunnelsprengungen üblich horizontal. Da liege der Verdacht nahe, dass lediglich überirdische Verwaltungsgebäude zerstört worden seien. In diesem Fall wäre es relativ einfach, die Anlage in kürzester Zeit wieder in Betrieb zu nehmen. Internationale Beobachter vermuten, dass Kim Jong Un Donald Trump beim Singapur-Gipfel auch bewusst im Unklaren gelassen hat, über welches Atomwaffenarsenal Nordkorea eigentlich verfügt. Shannon Kile, Experte des schwedischen Friedensforschungs-Instituts Sipri, schätzt zurückhaltend, dass „Nordkorea ein kleines Arsenal von bis zu 20 Atomsprengköpfen hergestellt haben könnte“. Pjöngjang vergrößere zudem seine Bestände an waffenfähigem Plutonium und könnte inzwischen genug produziert haben, um bis zu 30 Atomsprengköpfe zu produzieren, vermutet der Sipri-Experte. Trotz des offenkundigen Stillstands bei der Denuklearisierung Nordkoreas gibt sich das Weiße Haus beinahe euphorisch. Das Atomproblem sei nun gelöst, äußerte Präsident Trump am vergangenen Wochenende; zum Teil wegen der Gipfelerklärung von Singapur. „Aber wichtiger als dieses Dokument ist: Ich habe jetzt ein gutes Verhältnis zu Kim Jong Un“, so Trump. Die Begeisterung des Präsidenten ist offenbar enorm. Wie das „Wall Street Journal“ berichtet, sind im Weißen Haus Hochglanzfotos von der Begegnung mit Kim aufgehängt worden. Zuvor hingen dort Bilder von der Begegnung Trumps mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.