Meinung Taurus-Debatte: Scholz geht das Pulver aus
Mit seiner miserablen Kommunikation zum Marschflugkörper Taurus hat der Bundeskanzler eine breite Schneise der Verwüstung hinterlassen. Olaf Scholz hat die Bürger lange Zeit mit falschen Informationen in die Irre geführt: die Lieferung des Marschflugkörpers an die Ukraine wäre nicht möglich, ohne dass deutsche Soldaten an dessen Einsatz beteiligt wären. Das haben Experten von Anfang an bezweifelt. Inzwischen ist der Kanzler von seinen eigenen Bundeswehroffizieren widerlegt. Scholz sind die Argumente ausgegangen, er kann nicht plausibel machen, wieso er Taurus nicht liefern will. „Ich bin der Kanzler, und deshalb gilt das“, das ist inzwischen alles, was er noch sagen kann.
Scholz’ Aussagen haben nicht nur für diplomatische Verstimmung zwischen Berlin, London und Paris gesorgt, sie haben stetig den innenpolitischen Streit befeuert und die Uneinigkeit der Ampel ausgestellt. In Deutschland hat das für Angst gesorgt, für Unruhe und für Verwirrung. Der Ukraine nutzt das gerade gar nichts. Sie braucht dringend vor allem Artilleriemunition. Die hat ihr Deutschland versprochen, kann aber nicht rechtzeitig in zugesicherter Menge liefern.
Russland hat mit der Veröffentlichung des abgehörten Gesprächs von Luftwaffenoffizieren im Informationskrieg einen klaren Treffer erzielt. Putin lacht sich ins Fäustchen. Scholz hat es ihm leicht gemacht. Der Angriff Russlands auf die Ukraine „markiert eine Zeitenwende in der Geschichte unseres Kontinents“, hat der Kanzler Anfang 2022 vor dem Bundestag gesagt. Man darf sich allerdings fragen, ob er die Tragweite dieser Einsicht wirklich durchdrungen hat.