Reportage
Sturm auf den US-Kongress: Wie ein Putschversuch
Drei Stunden und 32 Minuten nach Mitternacht ist es endlich vorbei. Vom Podium des Senats fragt Mike Pence, kraft seines Amtes als Vizepräsident der Chef der Kammer, ob jemand Einwände habe, wenn man nun die Stimmen der Wahlleute Vermonts beglaubige. Da es nach dem Alphabet geht, ist der kleine Neuengland-Staat spät an der Reihe. Einwände gibt es keine, die im Dezember per Post nach Washington versandten drei Stimmen zählen für Joe Biden, so wie es die Wähler Vermonts am 3. November entschieden hatten.
Damit überschreitet der Sieger des Votums auch bei der Prozedur im Kongress, die eigentlich reine Formsache ist, die Schwelle von 270 Stimmen. Was die Mehrheit bedeutet, endgültig und nicht mehr anzufechten. Anschließend liest Pence die Formel vom Blatt, mit der amerikanische Vizepräsidenten seit jeher alle vier Jahre, nach feierlicher Sitzung des Parlaments, die Wahl des neuen Staatschefs bestätigen. Sinngemäß sagt er, dass er Biden nunmehr als rechtmäßig bestimmten Präsidenten bezeichnen könne. Es ist der letzte Akt eines Dramas, das den Kongress auf Capitol Hill stundenlang im Chaos versinken ließ.
Polizei sieht alt aus
Am frühen Mittwochnachmittag hatten Anhänger von US-Präsident Donald Trump nicht nur die Freitreppe vor dem Kapitol gestürmt und eine völlig überforderte Parlamentspolizei denkbar schlecht aussehen lassen, sondern sich auch Zugang zu dem Gebäude verschafft. Gegen 14.10 Uhr Ortszeit splittert Glas. Ein Mann, bewaffnet mit einem Plastikschild, schlägt im Parterre ein Fenster ein. Die Ersten, die durch das Fenster klettern, öffnen von innen die Türen, sodass Hunderte folgen können. Nach Darstellung der Polizei gibt ein Beamter, der die Eindringlinge an einer Glastür zu stoppen versucht, einen Schuss ab. Er trifft eine Frau, die bald darauf im Krankenhaus für tot erklärt wird. Wie deren Ex-Mann mitteilt, handelt es sich um Ashli Babbitt, 35 Jahre alt, eine Veteranin der Luftwaffe aus dem kalifornischen San Diego. Babbitt sei sowohl in Afghanistan als auch im Irak im Einsatz gewesen.
Die Bilder, die an diesem Nachmittag des 6. Januar 2021 um die Welt gehen, lassen die demokratische Abgeordnete Abigail Spanberger aus Virginia von einem Totalversagen sprechen. „So etwas erlebt man nur in gescheiterten Staaten“, wettert sie. Manche in den Reihen des Mobs benehmen sich wie Eroberer, die eine feindliche Festung eingenommen haben, etwa der Hüne mit entblößtem, stark behaartem Oberkörper und einer Fellmütze samt Hörnern, der sich in Triumphpose fotografieren lässt. Andere spazieren wie Touristen durch die prächtigen Hallen mit ihrem Marmor und ihren Denkmälern, nur dass sie Fahnen mit der Aufschrift „Trump 2020“ tragen, einige auch die Flagge der im Bürgerkrieg besiegten Südstaaten. Einer setzt sich grinsend in den Sessel von Nancy Pelosi, der Chefin des Repräsentantenhauses. Ein anderer erbeutet ein wappengeschmücktes Rednerpult und trägt es wie eine Trophäe davon. Schreibtisch-Schubladen werden durchwühlt, Büroräume verwüstet.
Abgeordnete in den Keller gerettet
Paul Kane, ein Reporter der „Washington Post“, schildert aus seiner Perspektive, von der Pressetribüne des Senatssaals, wie die Attackierten die Attacke erlebten. Gegen 14.30 Uhr habe die Polizei alle zum Verlassen der Kammer aufgefordert. Dann seien sie, Senatoren, deren Assistenten sowie Journalisten, zu Fahrstühlen geführt worden, in denen sie ins Kellergeschoss fuhren. Durch einen Tunnel habe die Gruppe das Russell Office Building erreicht, eines der Bürogebäude rings ums Kapitol. Man habe nach Plänen für den Notfall gehandelt, wie sie nach dem Terrorangriff am 11. September 2001 geschrieben wurden, fügt Kane noch hinzu. Der Mitarbeiter eines Senators, der die Evakuierung verpasst hatte, verbarrikadierte die Tür seines Zimmers mit einer Eisenstange. Minutenlang, erzählt er später, hätten Eindringlinge versucht, die Tür aufzubrechen, zum Glück ohne Erfolg.
Wie es so weit kommen konnte, wird bald eine Untersuchungskommission beschäftigen. Normalerweise sind schon die Treppen vorm Kapitol für Demonstranten tabu, und wer sich unbefugt Zugang zum Inneren verschafft, muss mit sofortiger Festnahme rechnen. Nun aber kursieren in sozialen Medien Aufnahmen, die das Gefühl vermitteln, dass manche Polizisten eher zuschauten, einige womöglich wohlwollend. Ein Foto zeigt einen Beamten, der ein Selfie von sich und einem der Provokateure macht. Ein Video dokumentiert, wie Uniformierte Metallzäune aus dem Weg räumen. Mag sein, dass eine überrumpelte Polizeitruppe auch zu deeskalieren versuchte.
Rassismus bei der Polizei-Reaktion?
DeRay McKesson, einer der Sprecher der Bewegung „Black Lives Matter“, sieht es so: Hätten anstelle der überwiegend weißen Anhänger Trumps Menschen mit dunkler Haut das Gebäude gestürmt, hätten sie nicht mit Nachsicht rechnen können. Auch Benjamin Crump, ein Anwalt, der Opfer exzessiver Polizeigewalt vertritt, meint: „Hätten Schwarze getan, was diese weißen Terroristen getan haben, können Sie sich die Reaktion vorstellen? Man hätte alles eingesetzt, Tränengas, Pfefferspray, alles, und zwar massiv.“
Als die Politiker nach fast sechsstündiger Zwangspause zurückkehren, lässt die Tatsache, dass sie von Bewaffneten eskortiert werden, an eine Bananenrepublik denken, in der gerade ein Putschversuch niedergeschlagen worden ist. Mitt Romney meldet sich zu dem Zeitpunkt mit Anmerkungen zu Wort, die an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig lassen. Was geschehen sei, gehe auf den verletzten Stolz eines selbstsüchtigen Mannes zurück, schimpft der Senator aus Utah. Donald Trump habe die Wut seiner Anhänger geschürt, indem er sie zwei Monate lang wissentlich falsch informierte. „Was heute passiert ist, war eine Revolte, angezettelt vom Präsidenten der Vereinigten Staaten.“